Der BND Pfeifenverein und der Terroranschlag von Berlin vom 19.12.2016
Das ganze hört sich an wie die Aktion des Verfassungsschutzes bei der NSU Affäre. Ein BND, der völlig unbrauchbar zu sein scheint und gleichzeitig Milliarden kostet. Was machen eigentlich unsere Agenten? Schachspielen oder Mensch ärgere dich nicht oder, wie es unsere Frau Merkel angeregt hat "Blockflöte" spielen? Für was ist dieser Pfeifenverein eigentlich gut? Der Innenminister Thomas der Misere hat ja so zuvor, also im Vorfeld, einiges angeregt. So wie es aussieht läuft der Trip auf eine Zusammenlegung der Macht beim Innenministerium hinaus. War das der Grund, warum der BND trotz erdrückender Faktenlage nicht zugegriffen hat? Warum wurde die Kriminalpolizei nicht informiert über das Treiben des Anis Amri?
Nennt sich das nicht „Strafvereitelung“ und „Beihilfe“? Wir können davon ausgehen, das für die Mitglieder des "PBND" Pfeifenvereins BND andere, gleichere, Gesetze gelten als für den gemeinen Bürger, der ja schon wegen einem nicht bezahlten „Ticket“ in den Bau wandern kann. Aber dennoch, über die Auflösung der 16 Einzelgeheimdienste zum Vorteil eines zusammengehörenden, durchgreifenden und rechtsstaatlich agierenden sowie wirksam kontrollierten Inlandsgeheimdienstes lohnt es sich Gedanken zu machen.
Mit so einem Bundesübergreifenden BND hätte auch eine NSU keine Chance gehabt, soviel ist sicher. Offensichtlich nutzen Terroristen und Banden die Zersplitterung der Nachrichtendienste ganz bewusst, zum Nachteil unserer Gesellschaft, aus. Diese neuste Enthüllung über das komplett versagen des BND könnte zu einer neu Strukturierung unserer Nachrichtendienste führen.
Jeder Kriminalkommissar der Regulären Polizei hätte schon längst bei den erdrückenden Hinweisen und Fakten den Befehl: "Zugriff" erteilt. Warum hat der BND gezögert und warum weiß offenbar das Kabinett nichts von all dem Treiben des BND?
Es gibt böse Geister die der Meinung sind, das der BND den Terroranschlag bewusst nicht vereitelt hat. Ein schlimmer Vorwurf, sicher. Diesen Vorwurf muss sich der Innenminister und Herr Maas aber gefallen lassen. Sie müssen hierzu Rede und Antwort stehen, warum trotz erdrückender Hinweise auf einen Terrorakt der BND z.B nicht mit der Örtlichen Kriminalpolizei effektiv zusammengearbeitet hat. Wer genau trägt für das komplett versagen der Nachrichtendienste und Polizei die Verantwortung? Der Bürger hat ein Recht auf Antworten. Eine Antwort dürfte klar sein: Die politische Verantwortung trägt Frau Angela Merkel, die einen unkontrollierten Zustrom von so genannten "Flüchtlingen" gewollt und gefördert hat, wie eine Gouvernante.
Der Brand des Berliner Reichstages am 27. Februar 1933 war ebenfalls ein Terrorakt. Adolf Hitler beseitigte die wichtigsten demokratischen Grundrechte nach diesem Anschlag. Es war der Beginn eines Staates ohne garantierte Grundrechte für die Menschen. Hinzu kommt passend auch noch momentan die Änderung des: § 80 StGB Immunität bei Angriffskriegen. Wird da was im Hintergrund geplant? Werden da Vorbereitungen getroffen um bestimmte Abgeordnete, die sich schuldig gemacht haben zu schützen? Das diese Regierung nicht ehrlich zu uns Bürgern ist, wissen wir mittlerweile und das unser Wille bei den Entscheidungen auch nicht zählt, wissen wir auch. Vergessen wir nicht, das wir zum Beispiel in unserer Mitte Kinderarmut haben, aber gleichzeitig Milliarden über Milliarden an andere Länder verschenken mit dem Hinweis, das solche Hilfen "alternativlos" wären. Ist das nun ein Kabinett oder ein Kabarett?
Eines ist klar: Seit der so genannte Kampf gegen den Terror geführt wird, wurde es von Anbeginn an immer schlimmer und auch peinlicher je mehr diese „Diplomatie“ und „Politik“ meinte es besser machen zu wollen für uns Bürger. Am Ende zahlen wir die Zeche, indem wir be- und eingeschränkt werden in unserer Freiheit und Grundrechten.
Der Rechtsstaat hat sich einer vermeintlichen Sicherheit geopfert bzw. wurde geopfert, weil ein Herr Bush aus den USA meinte er könne den Irak einfach mal so platt machen um an die Ölreserven zu kommen. Den Preis für diesen Schwindel zahlen wir, die Zivilgesellschaft heute und ich befürchte auch noch unsere Kinder und Enkel vor allem in Europa.
Ali ria ashley frteier Journalist / Autor / Publizist
Jeder Kriminalkommissar der Regulären Polizei hätte schon längst bei den erdrückenden Hinweisen und Fakten den Befehl: "Zugriff" erteilt. Warum hat der BND gezögert und warum weiß offenbar das Kabinett nichts von all dem Treiben des BND?
Es gibt böse Geister die der Meinung sind, das der BND den Terroranschlag bewusst nicht vereitelt hat. Ein schlimmer Vorwurf, sicher. Diesen Vorwurf muss sich der Innenminister und Herr Maas aber gefallen lassen. Sie müssen hierzu Rede und Antwort stehen, warum trotz erdrückender Hinweise auf einen Terrorakt der BND z.B nicht mit der Örtlichen Kriminalpolizei effektiv zusammengearbeitet hat. Wer genau trägt für das komplett versagen der Nachrichtendienste und Polizei die Verantwortung? Der Bürger hat ein Recht auf Antworten. Eine Antwort dürfte klar sein: Die politische Verantwortung trägt Frau Angela Merkel, die einen unkontrollierten Zustrom von so genannten "Flüchtlingen" gewollt und gefördert hat, wie eine Gouvernante.
Kabinett oder ein Kabarett?
Der Brand des Berliner Reichstages am 27. Februar 1933 war ebenfalls ein Terrorakt. Adolf Hitler beseitigte die wichtigsten demokratischen Grundrechte nach diesem Anschlag. Es war der Beginn eines Staates ohne garantierte Grundrechte für die Menschen. Hinzu kommt passend auch noch momentan die Änderung des: § 80 StGB Immunität bei Angriffskriegen. Wird da was im Hintergrund geplant? Werden da Vorbereitungen getroffen um bestimmte Abgeordnete, die sich schuldig gemacht haben zu schützen? Das diese Regierung nicht ehrlich zu uns Bürgern ist, wissen wir mittlerweile und das unser Wille bei den Entscheidungen auch nicht zählt, wissen wir auch. Vergessen wir nicht, das wir zum Beispiel in unserer Mitte Kinderarmut haben, aber gleichzeitig Milliarden über Milliarden an andere Länder verschenken mit dem Hinweis, das solche Hilfen "alternativlos" wären. Ist das nun ein Kabinett oder ein Kabarett?
Eines ist klar: Seit der so genannte Kampf gegen den Terror geführt wird, wurde es von Anbeginn an immer schlimmer und auch peinlicher je mehr diese „Diplomatie“ und „Politik“ meinte es besser machen zu wollen für uns Bürger. Am Ende zahlen wir die Zeche, indem wir be- und eingeschränkt werden in unserer Freiheit und Grundrechten.
Der Rechtsstaat hat sich einer vermeintlichen Sicherheit geopfert bzw. wurde geopfert, weil ein Herr Bush aus den USA meinte er könne den Irak einfach mal so platt machen um an die Ölreserven zu kommen. Den Preis für diesen Schwindel zahlen wir, die Zivilgesellschaft heute und ich befürchte auch noch unsere Kinder und Enkel vor allem in Europa.
Ali ria ashley frteier Journalist / Autor / Publizist
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