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Strafverfahren pro Tag gegen Kritiker durch das BKA! Deutsche Regierung läuft
Amok!
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Strafverfahren pro Tag! Die deutsche Regierung läuft Amok gegen die Bürger!
Gegen die Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt.
Die
Deutsche demokratische Republik 2.0 hat ihre Arbeit Aufgenommen:
Die neue Staatssicherheitsbehörde ist freigeschaltet. Mit 200 BKA-Polizisten, die nach meinen Berechnungen bei erwarteten 200 000 Anzeigen pro Jahr, sind das rund 548 Anzeigen PRO TAG bei erwarteten 250 000 Meldungen.
Sowas gibt es nicht einmal in Nordkorea, China oder
Russland. Eigentlich nirgendwo. Das ist absolut totalitär und übergriffig. Eine
absolute Schande. So etwas gibt es nicht mal in Nordkorea.
Der deutsche Staat läuft Amok!
Im Artikel steht was mit 150 000 Verfahren, aber an
anderer Stelle heißt es klar: Das BKA erwartet 160 bis 250 000 Strafverfahren
pro Jahr. Das ist Irre!
Dieses NetzDG ist ein totalitäres Werkzeug um Bürgern das Maul zu stopfen!
Und muss sofort abgeschafft werden.
Screenshots aus der FDP / Seite im Internet.... Großspurig angekündigt: das NetzDG gehört abgeschafft.
Die Menschen haben dieser Partei vertraut und ihre Stimme genau deswegen gegeben um am Ende einen Marco Buschmann zu bekommen, der genau das Gegenteil tut: Er richtet eine 200Mann Starke Einheit ein, die die Bürger nun mit Strafanträgen überziehen wird, wenn Sie das, was diese neosozialistische Regierung tut, zu scharf kritisieren.... also "Hass-rede" tun. Mit "Hassrede" und "Hasskriminalität" meint man in Wirklichkeit schlicht: Wer das agieren der Neosozialisten zu scharf kritisiert kommt in aller letzter Konsequent dafür in den Knast!
Das wird so kommen, hunderttausende Bürger werden in Folge dieses Wahnsinns unweigerlich in die Gefängnisse einfahren. Das ist großartig für die Neosazoalisten. denn so bekommen Sie das deutsche Volk Mundtot und können dabei noch das Hohelied der deutschen demokratischen Republik zwitschern.
quelle: https://www.fdp.de/forderung/netzwerkdurchsetzungsgesetz-abschaffen
quelle:
https://www.fdp.de/fdp-fordert-abschaffung-des-netzdg
Zitat:
"FDP fordert Abschaffung des
NetzDG
Nach der Blockade verschiedener
Twitter-Accounts und der Löschung mehrerer Tweets fordern die Freien Demokraten
die Abschaffung des erst seit Jahresbeginn geltenden
Netzwerkdurchsetzungsgesetzes."
Und weiter:
quelle: https://www.fdp.de/forderung/netzwerkdurchsetzungsgesetz-abschaffen
Zitat:
"NIE GAB ES MEHR ZU TUN.
Netzwerkdurchsetzungsgesetz
abschaffen
Dazu aus dem Wahlprogramm 2021:
Wir Freie Demokraten wollen
das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) abschaffen und durch einen Regulierungsmix
ersetzen, der den Schutz der Meinungsfreiheit in vollem Umfang gewährleistet.
(...)
Kann es eine verflogenere, zynischere Politik geben?
Unfassbar dreist! Erst gegen das NetzDG sein, ja sogar dagegen Klagen um dann
das Netz DG in der Regierung Verantwortung dann auf Scharf zu stellen. Das ist
ein unfassbarer Vorgang und meines Erachtens wahlbetrug vom aller feinsten.
https://www.fdp.de/fdp-fordert-abschaffung-des-netzdg
Nachdem die FDP in die Regierung
gekommen ist, als Steigbügelhalter für die Neosozialisten, wurde dieses Zentrale
versprechen nicht nur nicht eingehalten, es wurde noch oben eins daraufgesetzt.
Marco
Buschmann ( FDP ) ist nun im Kabinett Olaf Scholz Bundesjustizminister.
Dieser Herr Buschmann hat nun das unsägliche NetzDG des Heiko Maas noch weiter
verschärft. Man könnte auch sagen: Er und seine FDP haben rotz frech gelogen! Es ist nun in seiner jetzigen
Form ein absolutes Totschlagwaffe gegen jeden Bürger, der auch nur ein einziges
Falsches Wort im Internet schreibt, sagt oder ein falsches Bild postet. Noch
nicht einmal 1 Woche nach Amtsantritt der neuen Ampel-Regierung kippt die FDP
doppelt um: Zuerst hat sie den Impfzwang im Bundestag abgenickt – und nun
findet FDP-Justizminister Marco Buschmann plötzlich lobende Worte über die „NetzDG“-Zensur. Der Messer-Dienst „Telegram“
sei bei der Umsetzung des NetzDG in der Pflicht, so der neue Justizminister
Buschmann.
Noch in der vergangenen Legislatur hatten
FDP-Politiker das NetzDG für wirkungslos und untragbar befunden und die
Abschaffung des Machwerks gefordert – es war alles nur heiße Luft und offenbar
eine Form des betrugs am Volk. Das Umkippen vor dem linken Zeitgeist gehört
zwar seit Jahrzehnten zum zentralen Markenkern der FDP – doch noch nie hat die
Partei so konsequent und radikal vor dem politischen Gegner kapituliert wie
jetzt.
Das also
versteht die FDP unter „liberal“, wenn es den eigenen Dienstwagen sichert:
Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit mit Zwangs-Impfungen und digitale
Meinungs-Unterdrückung nach chinesischer Manier. Es bleibt dabei: Wer ein
Freund der Freiheit und der Eigenverantwortung ist, der kann NUR die AfD
unterstützen und wählen!
Nun, im 01.02.2022 ging das Wahrheitsministerium der
deutschen demokratischen Republik einen besonderen Weg. Die Einführung der
Staatsfeindlichen hetze wurde, wie zur DDR-Zeiten durch die Hintertür installiert,
ohne das es von der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen wurde.
Und mal ehrlich: das war doch
von Anfang an klar, wohin die Reise geht mit diesem unsäglichen Netz DG,
nämlich die Einführung der Staatsfeindlichen Hetze Gesetz durch die Hintertür.
Was ist die
"Staatsfeindliche Hetze"?
Die Staatsfeindliche Hetze war
zunächst durch
Art. 6 der ersten Verfassung der Deutschen demokratischen Republik, DDR, in
Verbindung mit der Kontrollratsdirektive 38 III A III und danach sowohl durch
das Strafrechtsergänzungsgesetz von 1957 als auch durch das Strafgesetzbuch der
DDR von 1968 als Verbrechen gegen die DDR unter Strafe gestellt. Das NetzDG, ist praktisch das
gleiche, nur in grün bzw. Rot. (Neosozialismus/Faschismus). Staatsfeindliche
Hetze umfasste insbesondere die
Diskriminierung der gesellschaftlichen Verhältnisse
der DDR, das
ist ja heute in der neuen DDR 2.0 auch so (Jeder der nicht so denkt, wie es die
Regierung will, wird geächtet) ihrer Repräsentanten und von Bürgern wegen deren staatlicher und gesellschaftlicher
Tätigkeit und die Aufwiegelung gegen sie, die Androhung von Verbrechen gegen
den Staat,
die
Aufforderung zum Widerstand, die Verherrlichung von Faschismus, Militarismus und Rassenhetze.
Zitat:
"Bei Straftaten der
staatsfeindlichen Hetze und artverwandten Delikten (Staatsverleumdung und
Öffentliche Herabwürdigung) waren Bürger massiv bedroht oder Maßnahmen und
Repräsentanten des sozialistischen Staates verunglimpft worden. Darunter fielen
Aufrufe zu aktivem und passivem Widerstand sowie faschistische und
antisemitische Propaganda."
Auszug:
Für das MfS waren Erscheinungen
der anonymen und pseudonymen Feindtätigkeit, bei denen die Täter zunächst
unerkannt blieben, von besonderer Bedeutung. Das Schmieren von Losungen und
Symbolen, die Verbreitung von Flugblättern, das Versenden anonymer und
pseudonymer Briefe, anonyme und pseudonyme Gewaltandrohungen, die
Weiterverbreitung eingeschleuster Hetzschriften und anonyme Anrufe wurden
intensiv verfolgt.
Auszug MfS "Staatsfeindliche Hetze":
Analoge jugendliche Gruppen in Schwerin und Halle hatten sich als »Deutsche Befreiungsfront« bzw. »Großdeutscher Geheimbund« tituliert. Ende 1962/Anfang 1963 konnte die Bearbeitung von insgesamt sieben derartiger Gruppierungen durch die Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden. Sie hatten keine Verbindungen zu feindlichen Organisationen in der BRD oder Westberlin, waren jedoch nachweisbar durch Hetzsendungen westlicher Rundfunksender und eingeschleuste Hetzflugblätter inspiriert worden.
Im Blickfeld des MfS standen auch die sogenannten
Hörerbriefsendungen westlicher Rundfunkstationen, mit denen versucht wurde, mit
Zuschriften von DDR-Bürgern antisozialistische Propaganda als authentische Äußerung
der DDR-Bevölkerung darzustellen. Die Sendungen »Aus der Zone für die Zone« und
»Mittwochsrunde« des RIAS sowie »Briefe ohne Unterschrift« der
deutschsprachigen Sendungen der BBC London forderten ihre Hörer zu anonymen
oder pseudonymen Zuschriften an Deckadressen auf.
Auszug aus
Staatfeindliche Hetze und die Bekämpfung, Schrift des MfS:
Schwerpunkt
der Aufklärungsmethodik bei Vorkommnissen der anonymen und pseudonymen
Feindtätigkeit bildete die Identifizierung von Tätern anhand der individuellen Merkmale
der Handschrift. Mitunter wurden Zehntausende Schriften durchforstet, bis durch
Schriftgutachten der Abteilung 32 des Operativ-Technischen Sektors (OTS) des
MfS feststand und bewiesen war, daß die Fahndung Erfolg hatte.
Aber auch alle anderen
Möglichkeiten der Identifizierung der Täter wurden für die Fahndung nach ihnen
genutzt, beispielsweise wiederkehrende orthografische Fehler, individuelle
Gestaltung von Adressen und Absendern, Typenbestimmungen von benutzten Schreibmaschinen,
Papieruntersuchungen, Blutgruppenbestimmungen aus Speichelresten unter
Briefmarken, daktyloskopische Untersuchungen, die Arbeit mit
Weg-Zeit-Diagrammen, die Untersuchung von Schuh-, Reifen und Faserspuren etc.
Fortschritte der
kriminalistischen Wissenschaft, etwa die Möglichkeit der Stimmidentifizierung,
wurden zielgerichtet genutzt und eingesetzt. Oft wurde dabei eng mit den
Kriminalisten der Volkspolizei zusammengearbeitet, etwa auch dann, wenn
Fährtenhunde zum Einsatz kamen...
Auszug aus: "Bekämpfung
der staatsfeindlichen Hetze" aus dem MfS / Ministerium für
Staatssicherheit.
Soweit sie sich mit der DDR beschäftigten, waren auch
die Sendungen anderer Rundfunk- und Fernsehsender der BRD nicht gerade von
Freundschaft und Sympathie für die DDR geprägt. Einzelne Sendungen erfüllten
unter dem Deckmantel einer vorgeblich objektiven Berichterstattung direkte
subversive Aufträge, etwa das ZDF-Politmagazin »Kennzeichen D« bei der
Instruierung von Ausreise-Antragstellern.
Also normalerweise ist es ja so: A schreibt: "Herr B ist ein Arschloch!", auf Facebook. Was dann? Nichts! Solange B keine Anzeige macht, passiert nichts. Solche "Arschloch" Beleidigungen werden von Facebook gelöscht, wenn dieses "Du Arschloch" gemeldet wird. Oft wird sowas nicht gemeldet und B interessiert es nicht. In der Timeline geht es unter und nichts passiert. Warum auch.
So eine Anzeige kostet viel Zeit, Nerven und oftmals
viel Geld. Aber vor allem viel Zeit und viel Nerven. Und am Ende kommt raus?
Nichts, eventuell ein erhobener Zeigfinger der Justiz oder auch eine
Gefängnisstrafe für ein "Du Arschloch". Ist dem Staat nun die
"Ehre" seiner Bürger so wichtig geworden? Wer´s glaubt, glaubt auch
an den Weinachtshasen! Die Modellierung der Bonner Republik in die neue
deutsche demokratische Republik ist fast abgeschlossen.
Das nun "Scharf gestellte Regime (Olaf
Scholz)" hat ein neues Ministerium für Staatssicherheit geschaffen: Das
BKA / Verfassungsschutz, wurde massiv aufgerüstet. Kaum bemerkt von der
Öffentlichkeit. Diese Säule der Bonner Republik, der BRD, ist von innen her in
genau das Ministerium der ehemaligen DDR gewandelt worden. Ganz still und
leise.
Zensur, Sondereinheiten und Gefängnis – Regierung bereitet massiven Schlag gegen Kritiker vor
Zitat:
Die Bundesregierung baut
deutsche Sicherheitsbehörden zu Schwert und Schild der Einheitsparteien um.
Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Linie gebracht wurde, wird
jetzt das Bundeskriminalamt gegen aufmüpfige Bürger in Stellung gebracht.
Anstatt Grenzen und Bürger vor Kriminalität und
Gewalt durch illegale Einwanderer zu schützen, baut die Merkel-Regierung im
Verborgenen ein massives Repressionsarsenal gegen Kritiker ihrer
Flüchtlingspolitik auf
Das neue Wahrheitsministerium, das BKA /
Verfassungsschutz, hat massiv an Personal aufgestockt. Von 1951 355
BKA-Soldaten hin zu 2021 zu 7779 BKA Soldaten. Und nun haben die Neosozialisten
die Schlinge um den Hals der Bürger gezogen und führen die freien Bürger mit
dem Ring durch die Nase herum.
Doch zurück zum "Arschloch"....
Nun ist es aber so der Beleidigte B, wenn der einen Screenshot macht und dann das zur Anzeige bringt, läuft ein Anzeigeverfahren. So ist es aktuell.... nun aber ist es völlig anders. A schreibt "B ist ein Arschloch" und Facebook muss das dann dem BKA weiterleiten.
Die macht ein Strafverfahren daraus, obwohl die Post
gelöscht wurde, B gar keine Anzeige machen will, weil, das kostete ja auch Zeit
und bringt in aller Regel gar nichts, weil ja auch das öffentliche Interesse
fehlt und es ja nicht so leicht ist: Wer hat denn nun "Du Arschloch"
geschrieben?
All das, all dieser Control Wahnsinn, unter dem
Deckmantel der Corona Pandemie, der über uns wie ein Krieg hereingebrochen ist.
Das verschärfen des Netz DG, im Schatten dieses corona Krieges einer Phamamafia
gegen die Nationen, wird von einer kleinen Politbande knallhart durchgeboxt.
Der Bürger hat nichts zu melden, die Staatsmacht, das neu scharf gestellte
Regime, Olaf Scholz, kann sich nun alles erlauben, vor allem jetzt, wo auch das
Bundesverfassungsgericht von den Neosozialisten gekapert worden ist.
Länder wie Dänemark, Schweiz, Großbritannien,
Spanien, Israel und noch viele mehr erklären die Pandemie samt Corona-Verordnungen
für beendet. Spanien behandelt Corona als normale Grippe, einige Länder
verzichten sogar auf die Maskenpflicht. In Deutschland hingegen
wird noch kräftig an der Einführung des allgemeinen Impfzwangs gearbeitet, der
absolute Wahnsinn! Karl Lauterbach sagte noch vorgestern, es gäbe keine
"Lockerungen" (Wie sich das schon Anhört! Wie im SM Studio) bis Ende
April und der autoritär anmaßende Minister Kretschmann verweigert jegliche
Öffnungs-Debatte vor Ostern. Warum? Will man etwa die Kontrollgruppe, die nicht
geimpften weck haben? Sie zwangsbehandeln? Verhaften und in Lager sperren, wer
sich wehrt oder was dagegen sagt?
Ganz nebenbei hängt Söder sein
Fähnchen opportunistisch in den Wind und wird zum Querdenker. Weil er genau
weiß, was auf ihn zugerollt kommt. Wie nach jedem Krieg, wird später
aufgeräumt. Die Täter und Nutznießer eines Angriffskrieges, was anderes ist
diese Pandemie nicht, vor Gericht gestellt. Den Haag lässt grüßen! Was vorher
nur sogenannte Verschwörungstheoretiker, Nazis, Querdenker und Schwurbler
sagten, kommt nun aus dem Munde des ehemaligen Hardliners Söder:
„Die Impfpflicht verursacht mehr Schaden als Nutzen“.
Während die Menschen hierzulande
für ein Zurück zur Normalität kämpfen, wird ihnen die weltdümmste
Energiepolitik auch im Leben ohne den Corona-Wahnsinn zum Verhängnis. Millionen
Menschen können ihre Wohnung nicht mehr angemessen heizen, die ohnehin schon
weltweit höchsten Energiepreise schießen durch die Decke, eine völlig
realitätsferne Energiepolitik und eine masochistische Geopolitik verschärfen
dabei die Lage, täglich landen rund 500 Babys, Kinder und Jugendliche in
Fremdunterbringung bei bis zu 20 000 Euro im Monat für die wohl TÄTER, die sich
sanft "Freie Träger nennen". Freie Träger, die im Jugendhilfeauschuss
sich die Gelder beantragen und selber bewilligen. Eine unversiegbare Geldquelle,
das retten und helfen...Rechte von Eltern? Was für Eltern?
Wir brauchen endlich wieder
vernünftige Politik, die das Wohl unserer eigenen Bürger im Auge hat. Das geht
offensichtlich nur mit der einzigen Alternative für Deutschland, der AFD! Die
AFD ist tatsächlich die letzte Rettung der Bonner Republik. Wenn wir jetzt
nicht aufpassen, ist die DDR.
ali ria
ashley freier Journalist / Blogger
