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Mittwoch, 31. August 2016

Terror gegen das eigene Volk

Terror gegen das eigene Volk durch SEKs und Polizeikräfte sowie einer amok- laufenden Justiz

Polizei-Terror gegen das eigene Volk? Das SEK als Terrorkommando, bis an die Zähne bewaffnete Kräfte der Wortmarke „Polizei“ gegen wehrlose Bürger? Diejenigen, die den Bürger vor Terror und Genwal schützen sollen überfallen völlig wehrlose, aber vor allem alte Rentner und Greise? Ja, es sieht ganz so aus als ob diese Staatssimulation und seine Lobbygruppen wild um sich treten. Die Masken sind gefallen, jeder weiß es nun, der König, ja er ist nackt! Die Mäher von dem Edlen Garn, was ihn umgibt, diesen Staat, eine Lüge. Nichts weiter als eine Lüge und nun? Erneuter brutaler Überfall einer weiteren so genannten SEK Einheit gegen wehrlose Bürger. Deutschland auf dem Weg zu einem Polizei und Überwachungsstaat? Nein, wir sind mitten drin. 

Großeinsatz in Konstanz/Litzelstetten. Am Dienstag (2.8.16) gegen 8.00 Uhr morgens rückten ungefähr 40 vermummte und bis an die Zähne bewaffnete SEK Beamte im Sankt Katharinen Weg 19 in Konstanz an. Ging es hier um Terroristen? Nein. Um Geiselnehmer? Nein. Um Amokläufer? Nein. Es handelte sich um eine Zwangsräumung im Auftrag der Wohnungsbaugesellschaft WOBAK, deren Haupteigner der Konzern Stadt Konstanz ist. Mit Brachialgewalt hat man sich Zugang zur Mietwohnung eines 84 Jährigen Rentners verschafft. 

Die dort anwesenden Unterstützer wurden zu Boden gebracht, mit Kabelbindern fixiert und anschließend zur Dokumentation vor eine Kamera gestellt. Wie übliche kriminelle. Viele meinen, dass, wenn sie es nicht selber gesehen hätten, sie es nicht glauben würden. So etwas kennt man eigentlich nur aus dem Fernsehen, wenn Schwerverbrechern das Handwerk gelegt wird oder bei Terrorgefahr oder ähnlichem. Aber bei einer Wohnungsräumung von alten und Greisen?

Video 1



Video 2



Sagen wir es mal so: Fakt ist, dass die BRD am 17.07.1990 von den so genannten "Alliierten Siegermächte" durch Streichung des Artikels 23 des GG juristisch aufgelöst wurde (BGBI. 1990, Teil 2 S. 885, 890 vom 23.09.1990). Nun wurde durch Streichung des Artikels 23 des „Grundgesetzes“ die gesamte BRD aufgelöst ohne das es jemand monierte. Die so genannten Alliierten haben aber nicht nur ihr „Grundgesetz“ aufgehoben, sondern durch Streichung des § 15 GVG auch das Gerichtsverfassungsgesetz. Daraus ergibt sich schlicht und einfach folgendes: Da die Bundesrepublik Deutschland aufgelöst wurde, gibt es in der BRD keine staatliche Richter und Weil die BRD kein Staat ist, gibt es in der BRD keine Beamte. Das ist doch nicht schwer zu Verstehen. 

Aber für all die am Tropf des Steuerzahlers hängen, wie jeder anderer harz4 Empfänger auch, wehren sich gegen diese Fakten. Alle so genannten Beamten und Angestellten des „öffentlichen Diensten“ handeln und haften als Privatpersonen, deswegen unterschreibt kein Richter die Beschlüsse und Urteile. Firmenchefin ist eine Frau Angela Merkel, die gefühlte 100 Jahre schon an der macht eines Konzerns steht, welches nun mehr und mehr ihre hässliche Fratze zeigt. Sie tut im übrigen nichts anderes als Dr.Helmut Kohl getan hat: Eine Politik für die Konzerne, für die Lobbys, für die Reichen, für die Akademiker, für die Reichen und immer gegen die Menschen, die das Volk in diesem Land darstellen.

Doch zunächst zurück zum Fall, hier das Gespräch mit den Opfern dieses skandals



Alle angeblichen Politiker, Beamten und Angestellten des „öffentlichen Dienstes“ bilden eine Art „Verschwörung“, die ihr Recht über deutsche Untertanen zu herrschen nur aus nicht niedergeschriebenen „Gewohnheitsrecht“ ableitet und nicht wir bilden   eine "Verschwörungstheorie", wir die aufklären und aufzeigen was ist.

Dies betrifft insbesondere die ganze Kinderverwertungsindustrie, die von dieser vor allem korrupten Justiz vehement gedeckt und geschützt wird. Die Justiz, sie macht aus Opfern Täter oder auch mal andersherum, wie es eben der Laune eines "Richters" passt. Denn bisher wurde nicht ein Mensch, der nachweislich auch rechtswidrig Kinder aus Familien mit gefälschten Berichten riss, für sein handeln belangt. Lieber kriminalisiert man Eltern, Opfer von Justizskandalen oder stellt sie als verrückt dar. Das ist auch alles möglich, da sich offenbar kein Richter, kein Staatsanwalt wirklich an Gesetze, Moral oder Ethik halten muss.

Die BRD und das GG sowie somit alle BRD Gesetze wurden aufgehoben


Das ist kein Spaß und auch keine Verschwörungstheorie, sondern knallharte Realität. Es wurden bis heute keine neue Verfassung, keine neuen Gesetze auf Basis einer neuen Verfassung verabschiedet. Warum nicht? Es muss ja Gründe dafür geben.

Dies wiederum bedeutet, dass jeder so genannter Richter als Privatpersonen nicht gemäß gültigen Gesetzen, sondern nach Lust und Laune, bzw. gemäß Anleitung von oben urteilen. So auch wohl in diesem Fall, wo wehrlose Rentner mit Antiterroreinheiten bekämpft werden. Oder auch schon mal eine ganze Familie, wie beim Dresdner KinderraubIn jedem Rechtsstaat werden Gerichtsurteile erst durch Unterschrift des zuständigen „staatlichen“ Richters wirksam. Urteile ohne rechtswirksame Richterunterschrift gelten in Rechtsstaaten als „Entwurf“. Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftformvorschriften finden Sie auch noch in § 126 BGB der aufgelösten BRD. 

Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift doch stört das deutsche Richter nicht, die schon lange die paar Richter vom Verfassungsgericht nicht mehr ernst nehmen. (vgl. z.B. Urteil vom 06.12.1988 BVerwG 9 C 40.87 BVerwG 81,32; Beschluss vom 27.01.2003 BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1554). Für Richter gelten die Schriftformerfordernisse in noch verschärfter Form: Gemäß §275 (2) StPO ist ein Urteil oder Beschluss vom Mitwirkenden bzw. verantwortlichen Richter zu unterschreiben. Im Zivilrecht gilt alternativ der Paragraf 315 ZPO.Und auch die kommentierte Fassung der Prozessordnung sagt eindeutig: Unterschriften von Richtern müssen stets so wiedergegeben werden, dass über ihre Identität kein Zweifel aufkommen kann. 

Denn für den Zustellempfänger muss nachprüfbar sein, ob die Richter, die an der Entscheidung mitgewirkt haben, dass Urteil auch unterschrieben haben.
Deshalb genügt insoweit die Angabe „gez. Unterschrift“ nicht. (vgl. RGZ 159,25,26, BGH, Beschlüsse v. 14.07.1965 – VII ZB 6&65 = Vers.R 1965, 1075, v. 15.04.1970 – VIII ZB 1/70 = Vers.R 1970, 623, v. 08.06.1972 – III ZB 7/72 = VersR 1972, 975, Urt. v. 26.10.1972 – VII ZR 63/72 = VersR 1973, 87). Dennoch werden Beschlüsse und urteile nicht unterschrieben. Warum wohl nicht?

Hier ein erhellendes Video, etwas älter aber brandaktuell





Auch Polizeibeamte dürfen tun und lassen was sie wollen. Ziztat aus dem Video: "Die werden nie beklangt für das was sie tun!" 

STRAFSACHE POLIZEI - Gestapo-Methoden und Nazi-Justiz in der BRD






Der Terror gegen das Volk durch gewisse Polizeibeamte, Juitz und Jugendamt muss aufhören.

Ali Ria Ashley freier Journalist / Autor / Künstler


Um Kommentare, Kritik und Anregungen wird gebeten, danke


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