Die Verselbstständigung der Exekutivgewalt in Deutschland

Die Verselbstständigung der Exekutivgewalt in Deutschland 

“So lupenrein ist unsere Demokratie auch nicht mehr….wenn man allein die Herrschaft der Medien betrachtet, da gibts eben doch sehr starke Beeinflussungen…die Einseitigkeit, die Irreführung der öffentlichen Meinung, hat man ja am Beispiel Syrien gesehen, das ist ein konzentrierter Beschuss….” Peter Scholl Latour

Immer mehr fällt im gesamten deutschsprachigen Raum auf,  ja man kann fast schon den kranken Prozess sehen, den Geruch des Verfalls, der Korruption bei deutschen Gerichten, riechen und schmecken, dass sich, der so genannte Rechtsstaat , mehr und mehr in seine Bestandteile auflöst. Die GEZ Medien und „Staats“ – Gazetten wie Bild, Spiegel, Focus, DIE ZEIT etc. , auch genannt „Qualitätsmedien“, dürfen und müssen nur das Berichten, was Systemkonform ist.

Die Politik ist dabei alles zu schlucken. Vor einer scheinbaren Gefahr werden die Bürgerrechte außer Kraft gesetzt. Wir entwickeln uns von einem Rechtsstaats in einen Sicherheit staat, der die "STASI" in den Schatten stellt. Alles wovor wir Aktivisten warnen in einige Minuten komprimiert:

Aus diesem Grund, weil Sie, die „GEZ Kartelle“ eben auch mit Hilfe einer zusehends korrupteren Gerichtsbarkeit Milliarden Euros vom Bürger abpressen dürfen, mit einem ominösem „Staatsvertrag“, müssen  selbstverständlich das System, was sie „bezahlt“ huldigen. Wozu auch eben das unterstützen des Menschen- und Kinderhandels in Deutschland betrifft, so Kritiker. Die GEZ Medien halten, so sagen es Räsonierer, derzeit eine massive Schmutzkampagne  (Schutzkampagne ihrer selbst) ( Propaganda ) gegen Freidenker ab, gegen Menschen, die u.a zu Unrecht von der Justiz in Deutschland verfolgt werden oder gegen so genannte „Reichsbürger“, gegen angebliche „Fake News Seiten“ im Internet oder andere freie Medien. Darunter betroffen auch vom Volk demokratisch gewählte Parteien wie zum Beispiel die AFD. 

Sie wird permanent von den GEZ Medien lächerlich gemacht oder eben als äußerst gefährlich eingestuft. Die AFD ist weder lächerlich noch ist sie gefährlich, sie ist im Grunde eine Projektionsfläche einer Art MEDIEN MAFIA in Deutschland, die mit gewissen Politikern zusammenarbeitet um ihre üppigen "Einkommen" zu sichern. Das ist der Kern der Sache. Es geht um Milliarden Euros und unter anderem sehr gut bezahlte Jobs in Aufsichtsräten, die von der GEZ gestellt werden.

An dieser Stelle ein weiterer sehr guter Beitrag über unsere "Qualitätsmedien". Ein muss, wenn man verstehen will, was überhaupt los mit den GEZ "Qualitätsmedien":

GEZ MEDIEN hetzen gegen Russland... und die folgen  *klick *

Dabei lügen die GEZ Medien / Kartelle oft und nachweislich am aller meisten und am ALLER SCHLIMMSTEN, das wissen mittlerweile die meisten Menschen. Alleine wenn man an die nie gefundenen „Massenvernichtungswaffen“ des Saddam Huseyin denkt oder an die ebenfalls erlogene Story, das Irakische Soldaten Neugeborene aus den Brutkästen nahmen und auf die Straßen warfen. Alles erfunden und von den Staatsmedien der BRD in Deutschland Hundert tausendfach verbreitet. Und am Ende dieser Lügenorgie stehen Millionen, Teils bestialisch ermordeter oder schwer verletzter Menschen, der nahe Osten, er brennt gerade durch die Lügen der GEZ Kartelle.

Die so genannten „Qualitätsmedien“ werden von Teilen der Bevölkerung auch „Lügenpresse“ genannt, ich nenne sie gerne "Lückenpresse". Denn über bestimmte Angelegenheiten und Probleme wird überhaupt nicht Berichtet, obwohl es von Nöten wäre. Zum Beispiel über die Frage ob wir denn überhaupt in einer Demokratie leben? Oder über ein offensichtlich immer korrupteres Justizsystem welches mehr und mehr zu einem Moloch sich entwickelt, oder darüber, das faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben worden ist in Deutschland oder darüber das Kinder ganz offensichtlich, so Betroffene, von Jugendamtsmitarbeitern geraubt werden mit Tinte und Papier. 

Betroffene sagen im Internet und auch öffentlich Tausendfach, das ihre Kinder durch Familienrichter und Jugendamtsmitarbeiter regelrecht gestohlen werden. Jedoch gibt es bisher nicht eine Anzeige, die gegen die "Täter" erfolgreich gestellt wurde. Die Staatsanwaltschaften im ganzen deutschsprachigem Raum stellen sämtliche Anzeigen ein. Obwohl Eltern Fakten auf den Tisch legen. Eine Aufklärung findet offenbar nicht wirklich statt, obwohl es von Nöten wäre. Wird hier eine Gruppe geschützt von der Justiz und von den GEZ Medien und den etablierten Parteien wie SPD, CDU, die grünen etc.?

Ein Satirebeitrag der es in sich hat: Der korrupte Staat!

Sie meinen Tatsächlich, das gäbe es nicht in Deutschland, das unschuldige Verfolgt werden? Die Kinder geraubt werden mit gefälschten Dokumenten und Berichten? Mit Gutachtern, die offenbar vorsätzlich lügen um dafür zu sorgen, dass Eltern das Sorgerecht entzogen werden?  Betroffene Eltern behaupten das jedenfalls und tatsächlich: Viele deutsche Gerichte bestätigen unrechtmäßig erfolgte „in Obhut nahmen“ oder "fehlerhafte" Familiengutachten. Räsonierer sprechen von vorsätzlich und bewusst falsch dargestellten Sachlagen um an Kinder zu kommen. 

Das bisher jegliche versuche, Tausender betroffener Menschen, die Polizei und Staatsanwaltschaft einzuschalten sind bisher alle gescheitert im gesamten Bundesgebiet, wie erwähnt. Wer genau wird hier eigentlich von wem gedeckt und wer könnte diesen korrupten Saustall Ausmisten? Der BND? Die Bundespolizei? Wir können gespannt sein. Jedenfalls werden es die örtlichen Polizeikräfte vor Ort nicht schaffen, soviel steht fest. Hier könnte einzig und allein die Bundespolizei oder der BND Klarheit bringen indem Zeugen befragt werden und Beweise gesichert werden und die sind nun einmal in den Amtsgerichten und Jugendämtern zu suchen.

Schließlich geht es u.a um Sachverständige und beschuldigte Sozialarbeiter die vorsätzlich und bewusst falsche Beweismittel erstellt haben sollen und dafür gesorgt haben sollen, das Kinder aus ihren Familien gerissen und gewinnbringend „fremduntergenbracht“ wurden. Das sind sehr harte Vorwürfe und hinweise auf aller schwerste Straftaten. 

Jeden Tag werden rund 100 Kinder in Obhut genommen ( In 2015 waren es über 200 Kinder Pro Tag durchschnittlich) und mindestens ebenso viele Erwachsene gegen ihren Willen in Psychiatrie arretiert in diesem Land, welches offenbar immer schneller einer ungewissen Zukunft entgegen taumelt. Sie, die Bürger  werden oftmals nicht nur verfolgt, sondern dieses Teilweise Teils völlig korrupte Justiz System im gesamten Deutschsprachigem Raum, verhilft den bedrängten dazu, dass sie ihre Kinder los werden. Das sind eindeutige Hinweise auf totalitäre Systeme oder auf Gesellschaftssysteme die sich dort hin bewegen im Zusammenhang mit Korruption. 

BRD korrupter Staat, weisungsgebundene Justiz, Politbetrüger und organisierte Mafia von Prof Selenz

Das Recht des Bürgers, er ist, von etlichen Gerichten in unserem Land hier, in Deutschland, aber auch in der Schweiz und Österreich, bis zur Unkenntlichkeit pervertiert worden und kein Ende in Sicht. Amtsrichter und Staatsanwälte, die sich eben nicht an die Gesetze halten, an Vorschriften und dergleichen, können völlig folgenlos weiter machen wie im Fall Horst Arnold zum Beispiel. Offenbar dürfen mittlerweile deutsche Richter wirklich alles tun oder eben lassen worauf sie Lust haben, es spielt keine Rolle.

Gesetze? „Hier mache ich was ich möchte!“ 
( Bochumer Angst- Gericht ( Amtsgericht) Richter Schmidt )

Zitat eines Bochumer Familienrichters auf die Frage einer Mutter der offensichtlich völlig Willkürlich das Sorgerecht und ihre Kinder entzogen wurden (Eine Frau die 12 Jahre lang bei der Polizei arbeitete (Verwaltung):

„Hier mache ich was ich möchte!“ Es ist  mittlerweile so außerordentlich, dass Richter keine Probleme damit haben dem Bürger ins Gesicht zu sagen: „Hier mache ich was ich möchte /( will!“). Wenn dann der Bürger auf Gesetze Hinweist, die zum Beispiel vom Bundesverfassungsgericht verfügt wurden, heißt es „Karlsruhe“ ist weit weck, hier mache ich was ich will. 

Wie konnte es soweit kommen, das Richter meinen sie müssten sich nicht an geltendes Recht halten oder war es gar schon immer so und wir Bürger  merken das erst jetzt? 

Hier das aktuelle Sonntags video mit den Opfern der Kinderiklauerei und Menschenhandel in Deutschland. Auch in diesem Video werden aller schwerste Straftaten von seiten der "Gegenseite" mit hinreichenden Aussagen untermauert. Warum tut die Kriminalpolizei nichts? Warum hallten die Nachrichtendieste Still? Warum schaltet sich nicht endlich die Staatsanwaltschaft ein? Schließlich geht es darum, das offensichtlich durch "lügen" Kinder an sich gerissen werden um mit diesen dann "Geschäfte" zu machen. Derzeit liegt der Satz für ein Kinderheim Kind bei 14 000 Euro. 

14 Tausend mal 25 gleich 490 000 Euro, also fast eine halbe Million Euro bei 25 Kindern. Das sind Summen, da reibt sich sogar die italienische Mafia oder die Ndrangheta die Augen. Und das alles ganz legal illegal. man reibt sich vor soviel Dreistigkeit die Augen. Der Steuerzahler, er wird geplündert bis auf die Unterwäsche und die Politik spricht von Überschüssen, die man hätte. Klar, bei der drastischen Steuerbelastung der Bürger in Deutschland.

Wie konnte es soweit kommen, dass die Staatsanwälte so gut wie alle Strafanzeigen  gegen Amtsrichter oder auch gegen Jugendamtsmitarbeiter wegen „Amtsmissbrauch“, „Willkür“, „Bedrohung“, “Erpressung“, „Beleidigung“ etc. Einstellen, nicht verfolgen obwohl Fakten auf dem Tisch liegen, die aller schwerste Straftaten belegen und dokumentieren?

Gleichzeitig ist man aber extrem eitel und duldet keine Kritik oder gar eine „Beleidigung“. Da wird dann mit der ganzen Härte dieser „Demokratie“ drauf gehalten. Strafen wegen Beleidigung von Richtern, Polizeibeamten und Staatsanwälten werden mit bis zu 12 000  Euro veranschlagt. Unliebsame Journalisten werden mit Strafen von 9000 Euro bestraft wegen ihrer Arbeit, so passiert bei der Journalistin und Radio Moderatorin Angela Masch. Wer nicht zahlen kann, muss in den Vollzug, also in das Gefängnis.

Ein ehemaliger Polizeibeamter spricht mit unserer Redaktion über „geregelte“, kriminelle Formen und mögliche Strukturen in der deutschen Richter und Staatsanwältenszene

Wie kann es aber sein, das bestimmte Richter, so Betroffene, teilweise völlig „Willkürlich“ handeln? Wie kann es sein, dass bestimmte Eltern das Sorgerecht für ihre Kinder entzogen werden aufgrund von, so betroffene Eltern, gefälschten Berichten oder Nachweisbaren Lügen von Jugendamtsmitarbeitern im Gerichtssaal? 
Betroffene berichten davon, dass Sensationen Teilweise komplett erfunden worden sind. Da werden Verletzungen aus dem Hut gezaubert die es gar nicht gibt oder Unfälle, die es nie gab. Zumeist arbeiten einige, so Betroffene Eltern, Jugenamtsmitarbeiter offenbar darauf hin, die Eltern als überfordert oder gar als gewalttätig und oder psychisch krank hinzustellen mit dem offensichtlichem Ziel an die Kinder zu kommen? Das klingt verwegen, aber kann sich Tausende Eltern irren? Lügen sie? Irgendwer lügt, das steht fest. 

Freiheit - Recht - Staat. Wo bleibt der Rechtsstaat?  Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider zum Thema Recht - Staat und Freiheit

Und es geht nicht nur um Lügen, sondern um etwas Unaussprechliches: Es geht um den Vorwurf des Kinderhandels mitten in Deutschland mit einer möglichen Hilfe und eventuellen Deckung der deutschen Justiz, so die Vorwürfe betroffener Eltern. Doch zurück zu der Frage: Wie kann es aber sein, das einige Richter, so Betroffene, teilweise völlig „Willkürlich“ handeln ohne folgen? Die Antwort ist zum einen, dass sich vermutlich Richter und Staatsanwalt gut kennen. Sondern sie sind nicht selten befreundet, verwandt sogar oder verschwägert. 

Skull & Bones auf deutsch

Das ist aber nicht alles, wir haben es mit einem weiteren Phänomen zu tun, was eine „Selbstreinigung“ der Justiz im Wege steht: Der Ehrenkodex der Studentenverbindungen, so ähnlich wie bei Skull & Bones (engl. „Schädel und Knochen“). Skull & Bones ist eine Studentenverbindung der Yale Universität und wurde bereits 1832 gegründet und von der Russell Trust Association finanziert. Es sind genau diese „Verbindungen“ die eben im Hintergrund ihr Unwesen treiben. Es gibt Polizeibeamte, die das Treiben hinter den Kulissen der „Richter und Staatsanwältenszene“ schlichtweg als Kriminell bezeichnen. Ein Polizeibeamter a.d sagte unserer Redaktion gegenüber, dass man durchaus von organisierten kriminellen Strukturen reden kann in bestimmten Landkreisen und Stadtführungen, wozu selbstredend auch die Gerichte und Jugendämter zählen.

Bitte Sie freundlichst um ihre Meinung und Wortmeldung, auch sind wir dankbar für Korrektur oder Ergänzungsvorschläge ihrerseits, danke 

Ali Ria Ashley freier Journalist / Autor / Publizist