Staatsanwälte in Ketten

Staatsanwälte in Ketten

Strafverfolgungsbehörden verfügen in Deutschland nicht über die notwendige Handlungsfreiheit 

In der letzten Zeit habe ich den Staatsanwälten in diesem Land krasse Vorwürfe gemacht und war nicht gerade nett, indem was ich schrieb, das tut mir aufrichtig Leid. War nicht gründlich informiert. Auch ich lerne dazu und habe neue Erkenntnisse gewonnen. Mir ging es aber nicht viel anders als den meisten denke ich, die meinen zu wissen, wie Staatsanwälte arbeiten. Wir, die meisten, wissen so gut wie nichts von dem "Druck" von Oben dem Staatsanwälte beinahe täglich ausgesetzt sind.

Schließlich denkt ein jeder, der Staatsanwalt, der muss doch gegen Banditen, kriminelle und Betrüger, die durch diese Taten u.a Kinder in ihre Gewalt bringen, diese Kinder regelrecht an andere Banditen verkaufen, vor unseren Augen, vor den Augen der Polizei und Staatsanwaltschaft, anklagen. 

Aber unsere Politiker Kaste: 

Sie hat sogar Staatsanwälte UND Polizei in ihrer Gewalt. Kein wunder also, dass Deutsche Bürger diese völlig verfehlte Politik ablehnen. Jeder Jurist weiß, dass die Strafverfolger in Wirklichkeit nicht autonom sind. Anders als die Richter, denen niemand in ihre Arbeit hineinreden darf und soll ( Angeblich ), sind Staatsanwälte faktisch weisungsgebunden.

Das steht klipp und klar im Gerichtsverfassungsgesetz aus dem Jahre 1879:

„Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.“

Sie, die Staatsanwaltschaft sind Teil der Exekutive, nachgeordnete Beamte, die tun müssen, was man ihnen sagt oder befiehlt. So sind Staatsanwälte, man mag es kaum fassen, eine Art verlängerter Arm der Politik. Einer Politik, die jedes "Maas" in diesen Zeiten verloren hat. Dennoch tun die Justizminister so, als gäbe es dieses so genannte "Weisungsrecht" nicht. Es wird allseits betont, dass auf staatsanwaltschaftliche Ermittlungen kein politischer Einfluss genommen wird, was aber in Wahrheit eine dreiste Lüge ist. 

Denn das würde ja bedeuten, das auch darunter Polizeiliche Arbeit, schlussendlich davon abhängig ist, ob es der "Politik" gefällt oder nicht. Das wusste ich bisher in der Form noch nicht. Deutschland ist im Griff einer Bande von bisweilen hochgradig kriminellen, die zufällig Politiker sind. Wenn die Zeit kommt, wo das diese Stellen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft, für das Volk arbeiten und Handeln, dann wird es sehr arg im Getriebe ruckeln.

Die Kinderraubaffäre und ihre Macher

Auch Heiko Maas sagt, er halte nichts davon, die Bundesanwaltschaft anzuweisen? Das gehöre zu seinen Prinzipien. Wirklich? Diese Beteuerungen von Heiko Maas, sind an Bigotterie nicht zu toppen. Wären sie ernst gemeint, könnte man das Weisungsrecht abschaffen. Doch das ist von der Politik nicht gewollt, denn dann müssten Sie, gewisse Politiker, in ständiger angst leben von einer unabhängigen Staatsanwaltschaft angeklagt zu werden.

Vor einer Staatsanwaltschaft die frei ist, hat man offenbar angst. Warum das so ist? Nun bitte schauen sie sich zunächst dieses Video an. Hier entlässt ein Politiker
( Justizminister Maas ) den Generalbundesanwalt Range - Münchner Peter Frank wird Nachfolger. Spätestens hier wird klar, wer über das sagen hat in den Staatsanwaltschaften. Es sind die Politiker. 

Überhaupt sind Anklagebehörden längst unabhängig in fast allen Demokratien, nur nicht bei uns. Offenbar aus gutem Grund, denn irgendwer muss ja u.a das dreckige Geschäft mit unseren Kindern ja decken.

Würde Deutschland jetzt einen EU-Aufnahmeantrag stellen, bekäme es vor diesem Hintergrund große Probleme mit Brüssel. Denn in Deutschland liegen die Staatsanwälte definitiv in politischen Ketten, dürfen nicht tun, was im Grunde jeder meint, was die Aufgabe von Staatsanwälten sei. 

Selbst das zentralistisch aufgebaute Frankreich hat das Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwälten abgeschafft. Das ist in Deutschland noch ein utopisch, noch. In Italien, wo die Mafia wütete, können die Staatsanwälte, seit einer Justizreform Ende der 80er-Jahre, nahezu völlig autonom agieren. 

Und genau daran, das die Staatsanwälte Weisungsgebunden sind, scheitern Betroffene Eltern, die sogar Fakten auf den Tisch legen, das Ihre Kinder durch Betrug und gefälschte Berichte und Aussagen von Mitarbeitern der so genannten freien Träger und Jugendamtsmitarbieter, ihnen genommen bzw. geraubt wurde.

Eine Mafia in Deutschland die tief in die Politik und Wirtschaft eingedrungen ist

In Italien zum Beispiel völlig undenkbar. Nur durch diese innere Reform in Italien konnte die Staatsanwaltschaft in den 90er-Jahren überhaupt erst Tausende Mammut verfahren gegen die Mafia führen, die tief in Politik und Wirtschaft eingedrungen war. Nicht anders als in Deutschland. Der Rechtsexperte Raoul Muhm aus München sieht bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität einen enormen Vorteil zu Deutschland. Und so ist es: Deutsche Strafermittlungseinrichtungen oder nennen wir sie "Zahnräder" sind blockiert könnte man sagen, weshalb sie nicht funktionieren können. Das haben sich offenbar schlaue Politiker so zurecht gelegt, die wussten, was sie taten.

Strafverfolgungsbehörden verfügen in Deutschland nicht über die notwendige Handlungsfreiheit 

Raoul Muhm hege die Befürchtung, dass die „deutschen Strafverfolgungsbehörden nicht über die notwendige Handlungsfreiheit verfügen, ( Wie in Italien ) um dieser für Deutschland neuartigen Form der Kriminalität entgegenzuwirken“, gab er bereits 1996 bekannt. Und genauso ist es und das ist auch der Grund, warum die Polizei nicht ermittelt und die Staatsanwaltschaft gegen Kinderräuber  oder andere Verbrecher, nicht selten verstrickt in die Politik, keine anklage erhebt.

Die Politik will es nicht. Diese "Regierung", die zu einem Syndikat verkommen ist, zu einem echten Saustall, will es nicht. Die Frage stellt sich nun: Warum will die Politik nicht, das gegen Menschenhändler in Deutschland ermittelt wird? Warum will die Politik nicht in Deutschland, das die Ketten der Staatsanwälte endlich gelöst werden? Die Antwort können sich die Bürger denken. Aber vor allem auch Staatsanwälte und Kriminalbeamte, die sofort vom Dienst suspendiert werden, sollten sie ihre Arbeit aufnehmen, wenn es um den real existierenden Kinderhandel in Deutschland geht. Denn sollte es dann doch noch zu ermittlungen durch Polizei und Anklagen durch die Statsanwaltschaften kommen werden 1000d fach die handschellen klicken, das ohne Zweifel. Angefangen über tausende korrupte Jugendamtsmitarbeiter, käufliche Richter und so genannte "Sozialarbeiter" etlicher so genannter "freier Träger".

Das in der Kinderraubaffäre die Polizei nicht ordentlich ermittelt UND Staatsanwaltschaft nicht anklagt ist vornehmlich diese unsere Regierung schuld und trägt die volle Verantwortung dafür das rund 40 Reisebusse voll mit Kindern regelrecht verkauft werden in diesem Land an Konzerne, die bekannte Namen tragen und zu allem übel noch, die Opfer kriminalisieren um von ihren Schweinereien abzulenken. Aber gut, was tut man nicht alles für Koks, Nutten und viel, sehr viel Geld?

"Unsere" Politiker sind an vielem Schuld vor allem an der völlig außer Kontrolle geratenen "Jugendhilfe" die mittlerweile dem Steuerzahler jedes Jahr rund 9 Milliarden Euro kostet.

Sie, unsere derzeitigen "Politiker", in Wahrheit nicht selten hochgradig kriminelle, machen eine Politik für die Konzerne, für die Mächtigen. Dabei wird das Volk belogen, betrogen , abgezockt und nun klaut diese dekadente Schicht auch noch Kinder der armen bzw. arm gemachten ( Agenda 2010 ) oder mindestens lassen dies zu. Und wird einer dabei erwischt, wie Petra Hinz, dann ist alles okay? Offenbar schon. Normaler Weise müsste die Staatsanwaltschaft anklage erheben wegen schwerem Betrug gegen diese Frau. Die Abgeordnete Petra Hinz formte ihre Karriere aus dreisten Lügen. Als alles aufflog, versprach sie den Verzicht aufs Mandat - doch nichts passierte bisher. Sie kassiert weiter dreist ab, warum denn auch nicht. Die Kohl Regierung hat es uns allen ja vorgemacht.

Sie, Frau Hinz, müsste im Grunde das Geld was sie unter betrügerischem, vorsätzlichem Willen vom Volk gestohlen hat, zurück zahlen. Aber was passiert wirklich? Nichts! Ein gutes Beispiel, wie "Politik" in unserem Land gemacht wird. Deutschland hat ein großes Problem, es ist diese "Regierung" die den Namen nicht verdient hat als Regierung genannt zu werden.

Hier das Video zum Fall Hinz. Einfach nur erschreckend, aber ein Musterbeispiel, wie "Politiker" in dieser Zeit, in dieser Regierung, so drauf sind. Wasser predigen und Wein saufen

Wir freien Journalisten sind erst am Anfang in diese Richtung zu forschen. Aber wie es aussieht liegt das Problem, das bisher nicht ein einziger Prozesbetrüger, der durch sein betrügerisches, vorsätzliches Handeln an Kinder gekommen ist, um mit diesen Kindern Kasse zu machen, nicht in bzw. an der Justiz, sondern in der Politik bzw. in den Mechanismen dieser "Demokratie". 


Gegen Politiker zu ermitteln ist für die Staatsanwaltschaft fast unmöglich 


Denn, der Staatsanwalt muss der Politik sagen, das da eine Ermittlung angelaufen ist. So bleibt eine Menge Zeit um Spuren zu vernichten oder festplatten, wie im Fall Edathy.

Der Fall Edathy aus einem anderen Blickwinkel betrachtet besagt, das Politiker quasi alles können und dürfen. Wenn eine polizeiliche oder staatsanwaltschaftliche Ermittlung anläuft, gegen einen Politiker, weiß der das in aller Regel sehr schnell und hat alle Möglichkeiten Spuren zu verwischen bzw.. zu vernichten. Eine tolle Sache für alle Kriminellen, die zufällig Politiker sind. Und genau das ist auch der Grund, warum die Bürger wirklich, auch zurecht, die Nase gestrichen voll haben von diesen bisweilen komplett korrupten Politikern, dieser Möchtegernregierung. 

Dieser an Hinterfotzigkeit nicht zu toppender "Trick" der Politik in Deutschland sich durch diese linke Masche vor Ermittlungen zu schützen, ähnelt an die dreckigen Spielchen etlicher Jugendamtsmitarbeiter, die präzise genauso handeln, wie kriminelle Politiker es auch tun. Sie scheren sich einen Dreck um Gesetze, Vorschriften, Regeln oder Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes. Während aber der Bürger alles tun muss um, am besten allen, Gesetzen gerecht zu werden. 

Ein sehr unfairer Kampf und es ist nur eine Frage der zeit wann die Natur hier für einen Ausgleich sorgen wird. Denn so wie es bisher läuft kann es nicht, darf es nicht weitergehen. Zumal die Kosten für die Jugendhilfe geradezu explodieren. Die Jugendhilfe ist zu einem Moloch geworden, zu einem Kinder fressenden Zombie verkommen, welcher nicht selten seelenlos und brutal Kinder aus intakten Familien rausholt und regelrecht in ein an perversion nicht zu überbietendes System Vergewaltigt.

        Quelle: http://www.iwkoeln.de/_storage/asset/261284/storage/iwm:r2-image-main-content-center/file/8453803/04306179.jpg

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Ali Ria Ashley freier Journalist / Autor / Publizist