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Mittwoch, 5. Juni 2013

Bundeskanzlerin Merkel fordert eine offene Zivilgesellschaft in Russland

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http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2013/04/473041/bundeskanzlerin-merkel-fordert-eine-offene-zivilgesellschaft-in-russland/


Bundeskanzlerin Merkel fordert eine offene Zivilgesellschaft in Russland

Die deutsche Bundeskanzlerin fordert von Russland eine offene Gesellschaft. Insbesondere zivilgesellschaftliche Organisationen sollten ihrer Meinung nach mehr Mitsprachrecht bekommen. Doch dabei übersieht sie, dass die Menschenrechtslage in Deutschland dramatischer ist, als die deutsche Regierung zugeben möchte. Tausenden Familien werden druch die Jugenämter zu Unrecht und willkürlich ihre Kinder genommen.
Der erste Artikel der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Foto: Szilveszter Farkas/flickr).
Der erste Artikel der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (Foto: Szilveszter Farkas/flickr).
Mit anschaulichen Worten hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine offene Gesellschaft in Russland angemahnt. Eine offene Gesellschaft sei der Garant für Wohlstand, sagte Sie gestern Abend in Hannover bei der Eröffnung der international größten Industriemesse. Merkel plädierte für eine aktive Zivilgesellschaft in Russland.
Die Kooperation zwischen beiden Ländern „gelinge dann am besten, wenn es eine aktive Zivilgesellschaft gibt“. Nichtregierungsorganisationen, so genannte NGO´s, sollten „eine gute Chance“ bekommen, so Merkel. Für diese wohlfeilenden Worte erhielt die Bundeskanzlerin Zwischenapplaus aus den eigenen Reihen. Dem ungeachtet ist die Stimmung zwischen den Regierungschefs allerdings derzeit so wie das Wetter, unterkühlt und unbeständig.
Hintergrund sind Durchsuchungen und Kontrollen der Staatsanwaltschaft auch bei deutschen Stiftungen in Russland. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sagte hierzu: „Russland könne nicht nur an westlichen Demokratie-Maßstäben gemessen werden. Russland sei ein Partner, “dessen Interessen wir gut kennen und berücksichtigen sollten”, sagte er in der Zeit Online.

Der moralische Zeigefinger deutscher Politiker hat längst seine Unschuld verloren

Die Bundeskanzlerin sollte ihre Hausaufgaben machen. Die Situation im eigenen Land ist, was die „Zivilgesellschaft“ und Menschenrechte betrifft, ernst bis besorgniserregend. Das wissen die meisten, doch kaum jemand erwähnt oder thematisiert dies. Die Menschenrechtslage in Deutschland ist laut UN mangelhaft.
Polizeigewalt, Behördenwillkür, Rassismus und Diskriminierung sind ein faktisches Problem in Deutschland, das immer bedrohlichere Züge annimmt. Sie gipfelten in den NSU Morden. Doch geschehen ist bis heute nur wenig. Im Gegenteil, es wird vertuscht und beschönigt. Eine öffentliche Debatte über fundamentale Probleme in Bezug auf die „Zivilgesellschaft“ in Deutschland findet weder wirklich in der Presse noch im Parlament statt.
Die Länder in Europa sind es leid von Deutschland, erst recht nach den NSU Morden und den Vertuschungsaktionen des Staatsschutzes, inklusive Verhüllungen von Fakten durch etliche Behörden und Politiker und Beamte, angemahnt zu werden.
Deutschland sitzt, wie noch nie zuvor, in einem Sumpf aus Korruption, Filz und den Umtrieben diverser Lobbygruppen, die die Politiker und Beamten hofieren. Oft mit Erfolg, wie man heute weiß. Was Frau Merkel betrifft: Ihr geistiger Ziehvater Helmut Kohl, könnte über Korruption in Deutschland ein Lied singen. Das Opfer der so genannten „Spenden-Affäre“ war eben die Zivilgesellschaft und der Rechtsstaat, den Frau Merkel bei anderen Ländern gerne anmahnt.

Beispielloser Filz im Familiengericht-Jugendamt-Gutachter System

Das Familiengericht-Jugendamt-Gutachter System ( FJGS ) entzieht wie am Fließband betroffenen Eltern sämtliche Bürgerrechte und nimmt jeden Tag an die 100 Kinder „in Obhut“. Hierunter leidet die Zivilgesellschaft in Deutschland seit Jahren. Betroffene Eltern versuchen sich vergeblich im Internet Gehör zu verschaffen. Die Rufe nach der Staatsanwaltschaft, ja sogar nach dem Bundeskriminalamt, die hier doch ermitteln müssen, hört man immer wieder, aber niemand will eingreifen und keine Kriminalpolizei will den Sachverhalt offenbar hören und Ermittlungen einleiten.
Alle schauen konsequent weg. Warum? Über dieses spezielle Problem mit dem Jugendamt sprechen, mag Frau Merkel aber auch nicht. Es sind eben offensichtlich zu viele, die im Boot sitzen im „Kirchenstaat Deutschland“. Da mahnt man eben doch viel lieber die Sorge um die „Zivilgesellschaft“ in Russland an, das gibt ein gutes Gefühl und lenkt vom Balken ab, der im eigenen Auge steckt.
Allein was die Familiengerichte und das Jugendamt betrifft ist die Situation mehr als verheerend um nicht zu sagen katastrophal. Ausländische Regierungen laufen Sturm gegen die Praktiken deutscher Jugendämter unter anderem auch Ankara. Allerdings ohne Erfolg. Willkür in deutschen Gerichtssälen ist an vielen Stellen auch nachweisbar und man hat auch den Eindruck in bestimmten Regionen ( Münster Osnabrück ) an der Tagesordnung, denn das System Jugendamt-Familiengericht-Gutachter ( FJGS ) haben sich ein Rundum-Sorglospaket geschnürt, welches da FamFG sich nennt:
„Gesetz über das Verfahren in Familiensachen
und in den Angelegenheiten der freiwilligen
Gerichtsbarkeit – FamFG“

Kinder werden aus Säuglingsstationen „in Obhut“ genommen mit Kunstbegriffen wie „Empathie-Unfähigkeit“ oder „Erziehungsunfähigkeit“

Es ist für Außenstehende abstrus. Da werden Müttern das Sorgerecht über ein Kind entzogen, was noch gar nicht auf der Welt ist oder Kinder „in Obhut“ genommen, die sich noch in der Säuglingsstation befinden, weil die Mutter angeblich „erziehungsunfähig“ sei und dies oft ohne einen Gerichtsbeschluss. Die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichtes, dass nur dann und nur dann, das Sorgerecht entzogen werden darf, wenn die „Kindswohlgefährdung“ eingetreten ist, interessiert weder Jugendamt noch Familiengericht, obwohl diese Instanzen an die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes weisungsgebunden sind.
Die Regeln der Zivilen Prozessordnung (ZPO) greifen hier ebenso wenig wie der des Strafgesetzbuch (StGB) oder andere Bereiche des deutschen Rechts. Dies bedeutet im Grunde genommen: Es gibt gar kein „Gerichtsverfahren“ gegen die betroffenen Eltern, es soll ja nur Geholfen werden, heißt es so schön beschönigend.
In aller Regel geschieht dies von dem „Gericht“ beauftragten „Sachverständigen“, der eine Empfehlung gibt oder auch schon mal ein Urteil fällt, wie ein Advokat und der Richter nickt das Ganze ab. Das aber, dass Jugendamt quasi eine Fachabteilung des Familiengerichtes ist und umgekehrt, davon will niemand etwas hören ( Interessenkonflikt ). Und es ist doch wohl klar in welchem Sinne der Sachverständige sein Urteil fällen wird, was ja auch tausendfach bestätigt wird.
Sachverständige „verurteilen“ Kindseltern teilweise in einer Art und Weise, dass man dafür keine Worte finden kann. Da werden Eltern gezwungen wie Affen in einem Käfig mit Ihren Kindern zu spielen, damit der Gutachter feststellen kann, ob die Eltern „erziehungsfähig“ sind oder auch nicht. Ein Skandal, der seinesgleichen sucht in der deutschen Nachkriegsgeschichte und ein Sachverhalt, der Wellen der Empörung bei ausländischen Regierungen auslöst. Zu Recht!

Familiengerichtliches Verfahren: Fakten? Unerwünscht. Zeugen? Unerwünscht Öffentlichkeit? Unerwünscht Presse? Unerwünscht.

Man will unter sich bleiben, nichts soll nach außen dringen. Solche Verfahren kennt man nur von Diktaturen, aber das ist die Realität im familiengerichtlichen Verfahren in Deutschland, wenn es um das Einverleiben auch von türkischstämmigen Kindern oder eben auch russischstämmigen Kindern in Deutschland geht. Es ist an der Zeit, dass Putin diese skandalösen Praktiken in Deutschland anmahnt und es ist auch richtig, dass hier Ankara interveniert.

Bizarre Realität in Deutschland: Eltern wollen nach dem Strafgesetzbuch angeklagt werden

Es ist nicht zu fassen: Betroffene Eltern fordern im familiengerichtlichen Verfahren, dass sie wenigstens nach dem StGB ( Strafgesetzbuch ) angeklagt werden, damit Sie wenigstens auch das Recht bekommen, sich verteidigen zu können, denn beim Familiengericht zählen keine Fakten oder Beweise, vor allem dann nicht, wenn sie die Eltern entlasten. Es zählen der Vorwurf und die „Meinung“ des Jugendamtes, welches in aller Regel aus nichts anderem als ein Berg voller Spekulationen, Hypothesen und Unterstellungen besteht.
Die „anonymen“ Melder, deren Daten peinlichst geschützt werden, hier wird der Datenschutz plötzlich GROSS geschrieben, und das Urteil des Sachverständigen bzw. Gutachters sind entscheidend. Nirgendwo auf der Welt gibt es derartig beschämenden gerichtlichen Vorgehensweise, ein enormes Problem für die Zivilgesellschaft in Deutschland. Denn die hat sich noch nie ohnmächtiger gegenüber willkürlichen Maßnahmen des Staates gefühlt.
Auch muss das Jugendamt nichts belegen oder gar beweisen. Es behauptet einfach etwas. Oft liegen Berichte der so genannten „Sozialarbeiter“ vor, die als Beweise, ja als „Geständnisse“ gegen die Eltern verwendet werden. Diese Berichte werden oft ohne Wissen und Billigung der betroffenen Eltern gemacht.
Die Eltern wurden zuvor nicht darüber in Kenntnis gesetzt, dass alles, was Sie sagen oder tun, gnadenlos gegen Sie verwendet wird oder kann. Es ist ein böses Spiel, was mit den betroffenen Eltern veranstaltet wird. Es wird in die Familien eine so genannte „Familienhilfe“ installiert, die aber nur Wenigen hilft. Das muss man wissen, wenn man dieses komplexe Thema verstehen will.
Die Sozialarbeiter sind oft angestellte der Diakonie, der Caritas oder des Deutschen Roten Kreuzes ( sogenannte Träger ). Die Träger unterhalten aber selber Kinderheime und kassieren pro Kind bis zu 14 tausend Euro pro Monat. Ein lohnendes Geschäft.
Datenschutz wird beim System Jugendamt-Familiengericht groß geschrieben, wenn es um Namen und Rechte, der „Melder“ oder Jugendamtsmitarbeiter geht. Dass aber auch mit diesem Kunstbegriff tausende Eltern und Kinder wie am Fließband entrechtet werden, will niemand und schon mal gar nicht die Politik in Deutschland hören.
Auch russische Eltern sind betroffen, denen man in Deutschland die Kinder weg nahm oder eben auch polnische oder italienische Eltern. Ausländische Regierungen, allen voran die polnische, sprechen von „Germanisierung“ ihrer Kinder und von Kinderraub. Wenn auch nur ein Hauch an diesen Vorwürfen dran sein sollte, dann hat Deutschland und seine Akteure, ein gewaltiges Problem.
Madeleine Albright erkundigte sich einst beim damaligen Außenminister Joschka Fischer, wieso deutsche Gerichte Kindesentziehung billigen würden. Sie erhielt keine klare Antwort. Fischer meinte lediglich, dass es auch einem Außenminister nicht zustehen würde, deutsche Gerichte zu kritisieren. Es geht eine subtile Angst durch Deutschland und zwar vor deutschen Gerichten und Sicherheitsdiensten.
Und Zack bist du „prozessunfähig“ und bekommst einen Betreuer. Nirgendwo in der Welt ist man schneller entmündigt als in Deutschland. Auch die Bürger, die sich bei Gericht gegen Ungerechtigkeiten vehement wehren, werden kurzer Hand als „prozessunfähig“ abgestempelt oder zu „psychatrisiert“. Das ist mittlerweile die Regel. Was ist mit den Rechten der Zivilgesellschaft in Deutschland in den Sälen der Familiengerichte Frau Bundeskanzlerin? Möchten Sie da nicht auch ein wenig Offenheit fordern?
Seit Jahren protestieren Tausende gegen Menschenrechtsverletzungen in der Bundesrepublik Deutschland. Allein letztes Jahr wurden an die 40.000 Kinder ihren Eltern genommen. 2011 waren es 38.500 Kinder. Kinder massenhaft von Ihren Eltern zu entreißen, ist eine unfassbare Tat. Hier müssen endlich Ross und Reiter beim Namen benannt werden. Deutschland ist de facto ein Kirchenstaat.
Diejenigen, die von den Kindern profitieren die in Obhut genommen wurden, arbeiten zusammen mit denen, die dafür sorgen, dass die Kinder auch entzogen werden. Doch Frau Merkel fordert eine offene Zivilgesellschaft in Russland. Nun, ihre Töne sind schon bedeutend leiser geworden. Zumindest beklagt sie nicht mehr die Menschenrechts-Situation in Russland. Denn sie weiß, dass sie sich damit blamieren würde. Zu unserem Unmut.
Ali Ria Ashley
Freier Journalist

Mitmachen!
Petition von
Michaela F.Deutschland
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Menschenrechtsverletzung- Familienzerstörung durch Kinderklau - durch willkürliche Beschlüsse und Jugendämter

Diese Petition wartet auf Genehmigung durch die Avaaz-Gemeinschaft
Menschenrechtsverletzung- Familienzerstörung durch Kinderklau -  durch willkürliche Beschlüsse und Jugendämter
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Weshalb dies wichtig ist

Vielleicht hören Sie nun zum ersten mal vom Kinderklau aus Deutschland oder auch Österreich, vielleicht sind Sie aber auch selbst betroffen? Wie es auch ist" es gibt etwas" wofür wir uns ausnahmslos alle fürchten müssen" ! Lesen Sie selbst....
Grosse Unruhe im Land - Familienzerstörungen wie am Fliessband und alle schauen weg!!!! Wir machen so lange weiter bis der letzte Mensch im Urwald informiert ist. Anlässlich der schockierenden Zahlen und zunehmenden Fälle möchte ich Sie hier auf den Kinderklau aus intakten Familien aufmerksam machen. Als Kinderklau bezeichnet man ungerechtfertigten Kindesentzug durch deutsche und österreichische Behörden/Familiengerichte. Oft hört man das Argument “wenn ein Kind aus der Familie genommen wird, ist auch was”. Zahlreiche Fälle, die durch Medien und Internet gehen, belegen jedoch das Gegenteil. Andererseits erfährt man gleichzeitig zunehmend von schrecklichen Fällen, wo dringend hätte gehandelt werden müssen, aber es ist nichts passiert.

Wir fordern eine EU-Kontrollbehörde für Jugendämter, private Haftbarkeit für alle Personen die am Kindesentzug aus intakten Familien beteiligt sind, öffentliche Verfahren im Familiengericht, damit "nichts unter den Tisch gekehrt werden kann", das auch Betroffene/Großeltern und Familien angehört werden können beim Familiengericht und eine beschleunigte gerichtliche Anhörung bei ungerechtfertigten Kindesentzügen. Denn was nützen Gesetze, wenn sie nicht eingehalten werden?
Die Petition Kinderklau ist deshalb sehr wichtig, da Menschenrechte missbraucht und mit Füssen getreten werden, ein Disput, der seines gleichen sucht und von den Medien in Deutschland kaum beachtet wird. Deutschland wird im Bezug auf die Menschenrechte von der UN mit einer Mangelhaft benotet und wurde mehrfach in letzter Zeit wegen grober Verstöße gegen die Menschenrechte rechtskräftig verurteilt. Offenbar ist es so, dass diejenigen, die am meisten über Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern klagen, es am nötigsten haben. Neben anderen Organisationen klagt auch amnesty International über massive Menschenrechtsverletzungen in Deutschland. Jedoch findet eine öffentliche Debatte hierüber nicht statt. Keine kritischen Stimmen, als sei alles in bester Ordnung. Wer will uns betroffenen Eltern nun rechtlich und materiell zur Seite stehen, um unsere Rechte als Familien wahrzunehmen? Im Grunde genommen eine Blamage für jedes Land, welches sich als demokratisch bezeichnet. Eltern aller Nationen in Deutschland müssen sich Tatsächlich für die elementarsten Menschenrechte, für ihre eigenen Kinder und deren Eltern die in Deutschland und Österreich leben, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, einsetzen. Das ist eine traurige Bilanz für die beiden Staaten. Dabei haben Deutschland und Österreich gewaltige Probleme, allein was Jugendämter und Familiengerichte betrifft, denn Inobhutnahmen von Kindern aus intakten Familien sind besorgniserregend hoch und an der Tagesordnung.
Das beste kommt erst, die Macht der Jugendamtmitarbeiter ist grenzenlos, denn Jugendämter nehmen bei Kindesinobhutnahmen eine entscheidende Position bei Familiengerichten ein. Nicht selten handeln aber die Mitarbeiter der Jugendämter nach eigenem Gutdünken und beeinflussen frei nach ihren Launen heraus, ob Kinder herausgenommen und wieder zu ihren Eltern geführt werden oder nicht. Dabei reicht schon ein anonymer verleumderischer Anruf, eines Nachbarn, Bekannten oder sonstigen Personen, und das Kind ist weg, entsorgt und geschädigt. Weitere Kriterien"- Hier wird nicht selten auch nach Sympathie geurteilt und gehandelt. Leider werden Gesetze immer wieder und viel zu oft gebrochen und nach eigenem Ermessen entschieden. So sind viele Eltern der Willkür der Jugendämter ausgesetzt und werden nicht selten zu psychologischen Gutachten gezwungen (unter der Prämisse sonst ihre Kinder nie wieder zu bekommen) . Diese Gutachten, von unseriösen Psychologen erstellt die unmengen von Geldern kosten und oft lange Zeit betrieben werden, werden gegen die Eltern verwendet, denn zu 95 Prozent bestehen solche Gutachten daraus, eine Erziehungsunfähigkeit zu bescheinigen, und jetzt kommt es noch viel besser", Eltern wird dabei sogar noch eine Geistesgeskrankheit angelastet, diese jedoch auch nicht durch ein Gegengutachten wieder wett zu machen ist. Die Folgen"ein jahrelanger Kampf gegen Windmühlen und die taktische Kindesentfremdung, nimmt seinen Lauf.
Was viele Eltern aber nicht wissen", solche Gutachten sind aber keine Pflicht und sie werden dennoch dazu benötigt die rechtliche Grundlage für den letztlichen Kindesentzug zu schaffen, meisst bekommen Eltern ihre Kinder, und Kinder ihre Eltern nie wieder. Jugendamtmitarbeiter arbeiten unter dem Deckmantel Kindeswohl und sichern sich so ihr täglich Brot, schaffen immer mehr Arbeisplätze und betreiben Tag ein und Tag aus ihre Schweinereinen. Wo sind den die Leute wirklich wenn sie von Familien gebraucht werden? Einfacher ist es, Kinder aus intakten Familien zu reissen, denn diese machen weniger Probleme als Kinder aus sozial schwachen Familien. Und weil die lieben Menschenrechtsverletzer eben immer am falschen Ort zur falschen Zeit, Kinder verschleppen aus gut situierten Familien, passieren eben dort wo solche Leute wirklich gebraucht werden, immer wieder die schlimmsten Dinge. Skandale häufen sich täglich und Jugendamtmitarbeiter missbrauchen ihre Macht so enorm das Familien daran zerbrechen und Existenzen ruiniert werden. Von Gewissen, Menschenrechten, Recht, Ethik, Moral und den armen Kinderseelen, dürfte hier keine Rede sein, denn unsere Kinder werden nicht selten in Psychiatrien gesteckt, wo die Liebe und Sehnsucht zu uns Eltern mit schweren Medikamenten erstickt wird. Eltern fühlen sich nicht machtlos! - Eltern sind MACHTLOS.
Was folgt sind zerstörte Kinder und Familien aus allen Nationen die in Deutschland und Österreich leben. es kann nicht sein das in einem Rechtsfreien Raum unter übelsten Umständen einfache Jugendamt-Angestellte sich der Macht bedienen, diese zu missbrauchen. Es müssen Europäische Kontrollinstanzen her, es müssen Privathaftungsklagen erstellt werden gegen einzelne Personen. Nicht nur gegen das Jugendamt allegemein, denn die sind unanfechtbar, sondern alle die daran beteiligt sind Kinder aus ihren intakten Familien zu rauben und Familien zu zerstören. Jeder der daran beitligt ist, muß privat haftbar gemacht werden können. Solche Fälle und viele weitere Fälle sind grauenhafter Alltag in Deutschland. Kinder werden einfach aus ihrem Zuhause oder Kindergarten wie auch Schulen herausgerissen werden "körperlich" versorgt und "verwahrt"in Heimen und Pflegefamilien. Die psychische und körperliche Gesundheit der Kinder und der Eltern bleiben auf der Strecke. Seriöse Psychologen sprechen in solchen Fällen von massiven Traumatisierungsfolgen für die Kinder. Traumatisiert mit Hilfe unethisch handelnder Psychologen, Richter, Anwälte und Sozialarbeiter. Sozialpädagogen, Sozialarbeiter und Psychologen, welche offenbar wenig psychologische und pädagogische Kenntnisse haben, entziehen Eltern "vorsorglich" ihre Kinder...zum "Wohl des Kindes".... Es gehört zum Alltag, das gefühllose Familienrichterinnen und Richter, welche Kinder als ihre "Verfügungsmasse" betrachten und VerfahrenspflegerInnen (=Anwälte der Kinder) bestellen, welche sich ihnen nicht in den Weg stellen. Wer es dennoch tut, bekommt Druck oder es wird durch Verleumdungen und Falschbehauptungen nachgeholfen, oder die Kinder werden mit Psychofarmaka ruhig gestellt.
Wie kann es sein, das Jugendämter ohne jegliche Kontrolle schalten und walten können und den Ruf als "kinderfeindlichstes" Land manifestieren? Das Jugendamt wurde in den zivilisierten Ländern Europas abgeschafft spätestens in 1945 mit der Ausnahme von Deutschland und Österreich. "Ämter" mit Nazihintergrund und Stasihintergrund, funktioniert ohne Dienstaufsicht - Fachaufsicht und ist daher völlig illegal. Nazi und Stasi-Geschichte des Jugendamtes ist nie aufgearbeitet worden und diese Jugendamtmenschen agieren deshalb in einem rechtsfreiem Raum als politische Parteiinstanz und Kontrollinstanz des Familienlebens und der Familiengerichte. Menschen steht endlich auf und holt eure Kinder zurück. Wenn nicht ihr das tut, wer soll es denn tun? Wenn nicht jetzt, wann dann? Mediensperren werden verhängt und alle sehen weg!!! Wie lange noch werter Staat an diesen wir Steuern zahlen und davon die Kinderklaumassnahmen von erlichen Steuerzahlern noch bezahlt werden?

Am 25.02.2013 wurde mir meine 6 jährige Tochter Josie Fahl, durch widerlegbare Verleumdungen und einen dadurch erwirkten unsubstantierten Gerichtsbeschluss, ohne vorherige Anhörung, aus dem Kindergarten in Siegburg verschleppt und staatlich inobhut genommen. Bei Kindesinobhutnahme stehen den Eltern/Müttern/Vätern, ein beschleunigtes Verfahren zu. Trotzallem erhielt ich bis heute keine Verhandlung. Mitarbeiterinnen vom Jugendamt teilten mit, das sie Einfluss auf die Zurückführung eines Kindes hätten, jedoch wurde durch Verzögerungstaktiken der Jugendamt-Mitarbeiter, ein Termin zur Anhörung immer wieder verschoben. Nun stellt das ganze nach mehr als 7 Wochen Kindesentzug ohne gerichtliche Anhörung, eine Verfahrensverschleppung dar. Mein Tochter durfte ich nach 5 Wochen einmal kurz sehen, sie war völlig verändert und flüssterte mir völlig verängstigt und beeinflusst von der anwesenden Aufsicht einer Jugendamtangestellten zu, "Mami warum hast du mich weggegeben? Ihre angstvollen Augen dabei kann ich nie wieder vergessen! Abgeshen von den Zuständen wie im Gefängnis, wurde ich und meine Tochter bis zur Toilette begleitet und gewarnt, ihr nicht zu erzählen das sie wieder nach Hause kommt. Wachkontrollen wurden abgestellt und Türen verschlossen. Zustände wie in der alten DDR! Jeder fragt sich: “Wie kann so etwas möglich sein?”
Grund ist der Kinderklau. Die Behörden arbeiten Hand in Hand. Zahlreiche Berufsgruppen verdienen damit ihr tägliches Brot. Schlimm: sie besorgen sich ihre eigene Arbeit und gehen dabei ohne Rücksicht auf die Betroffenen Familien vor. Kinderhandel unter barbarischen Zuständen - moderne KZ Wächter die über Wohl und Leib richten und es werden täglich mehr.
Neuster Stand Kindesentzug: Nun ist der 4.Monat angebrochen und meine Tochter ist durch die horrende Willkür einer Rechtsbeiständin aus Bad Honnef und Jugendamtsmitarbeiterinnen immer noch nicht zu Hause. Meine Tochter wurde ohne meine Einwilligung in einen anderen Kindergarten angemeldet und im September in der Schule in Arnsberg - das ganze wurde getätigt ohne das dass Familiengericht in Siegburg meine Einspruchsfrist gewahrt hat. Gierig hat man sich über meine Tochter hergemacht. Als Josie in Obhut genommen wurde, versuchte mich eine Jugendamtsmitarbeiterinn nach 2 Tagen dazu zu zwingen (obwohl die Anhörung ausstand) einen Pflegeantrag zu unterschreiben. Seither nimmt das Schicksal seinen Lauf und die ungeschulten und willkürlichen Mitarbeiterinnen des Jugendamt in Siegburg lassen nichts unversucht meine Tochter in Arnsberg im Kinderheim zu belassen. Unter barbarischen Zuständen bei der Gerichtsverhandlung, bei dieser 8 Personen vom Jugendamt auftraten gegen mich, traten Rechtsbeiständin und Jugendamtsmitarbeiterinnen als geschulte Fachleute auf und hielten Grimms Märchenstunde ab. Ich bin überzeugt solche Leute haben Ihren Beruf verfehlt und hätten sicher in der Agentur Gebrüder Grimm große Erfolge im positiven Sinne verbuchen können. Aber ich will hier nicht für mich allein sprechen, denn genau solche Dinge passieren tagtäglich in Deutschland und ist zum grauenvollen Alltag geworden. Die Richterin am Familiengericht in Siegburg, überprüfte meine Beweiseinlagen nicht und hörte nur auf das was eineinkompetente Behörde von sich gab. Befangeneheit? Faulheit? Die Angelegenheit so schnell wie möglich vom Tisch zu haben? Kinderhandel?
Wer nun Vertrauen in unsere Gesetze und Gerichte hat, wird schnell eines besseren belehrt. Durch die freiwillige Gerichtsbarkeit haben betroffene Familien keine Chance, durch Zeugen oder Beweise die Anschuldigungen zu widerlegen. Selbst Klagen bishin zum Europäischen Gerichtshof bleiben trotz der dortigen “Freisprechung” der Eltern von deutschen Behörden unbeachtet. Auch gibt es Fälle, wo die Eltern dort Schmerzensgeld zugesprochen bekamen. Sie erhielten zwar vom Land das Geld, aber nicht ihre Kinder. Die gängige Praxis des Kinderklau seid Jahren ist, um mal freundliche Worte zu verwenden, erschreckend um nicht zu sagen beängstigend: Das Jugendamt in Deutschland ist faktisch allmächtig, kann seid dem Gesetz von anno dazumal (Reform des Kindschaftsrechts durch die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen) ohne Richterbeschluss oder Entscheidung, Kinder mit der Begründung an sich reißen, das Kindswohl sei gefährdet. Was aber dieser nebulöse Begriff „Kindswohl“ sein soll, darüber streiten sich die Gelehrten bis heute. Es ist aber vor allem ein Begriff, mit dem das Jugendamt Kinder aus Familien entreißt, ähnlich wie mit dem Kunstbegriff: „Erziehungsfähigkeit“. Hierbei geht das Jugendamt und Familiengericht davon aus, dass man „Erziehungsfähigkeit“ messen könne. Dabei gibt es diesen Begriff weder in der Psychologie, noch in der Pädagogik noch sonst wo in seriösen Arbeitsbereichen, wo es um den Menschen geht.
Das Jugendamt, eine von den Nationalsozialisten gegründetes Amt, nimmt, oft allein aufgrund einer anonymen Meldung, Kinder „Inobhut“. Fakt ist: Die Kinder werden aus den Schulen oder aus Kindergärten plötzlich und ohne Vorankündigung oder ähnliches herausgenommen. Meistens unter dramatischen Szenen, wo Kinder regelrecht unter Schreien und Weinen weggezerrt werden, was keine Seltenheit ist. Aber auch die gewaltsame Herausnahme von Kindern aus Familien mit vorgehaltener Schusswaffe durch die Polizei, ist ebenfalls keine Rarität. Zu diesen unfassbaren Aktionen des Jugendamtes in Zusammenarbeit mit der Polizei muss diese Behörde nicht mal das Gericht anrufen. Das Jugendamt entscheidet über das Schicksal von Familien ohne eine Kontrollinstanz. Ein unfassbarer Zustand, den es so in keinem anderen Land in der ganzen Welt gibt. Deutschland wurde auch bereits mehrfach vom Europäischen Gerichtshof für grobe Verstöße gegen Menschenrechte im Bezug auf das neue Kindschaftsrecht verurteilt. Dies beeindruckt aber weder das Jugendamt noch deutsche Gerichte bzw. die so genannten „Familiengerichte“, noch schert es die Kriminalpolizei oder die Staatsanwaltschaft oder Politiker. Als ob alle Angst hätten? Vor was? Oder sollen wir lieber fragen: Vor wem, dass nicht mal die mutigsten Politiker dieses heiße Thema im Bundestag behandeln wollen? Alle schauen weg, das ist die Realität derzeit in Deutschland, wenn es um das Jugendamt und die unfassbar hohen Zahlen im Bezug auf die Inobhutnahmen geht. Auch Entscheidungen vom allerhöchsten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht, beeindruckt die Akteure im Jugendamt oder Familienrecht wenig oder gar nicht, genauso wie Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte. Als ob im Familiengerichtesverfahren komplett andere Regeln gelten würden, wie in anderen bereichen des deutschen Rechts. Und so ist es auch, dass das in sich geschlossenes System „Familiengericht und Jugendamt“, keine Zuschauer wünscht. So werden die Verhandlungen IMMER unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt. Zeugen unerwünscht. Presse? Unerwünscht.
Nicht selten werden betroffene Eltern durch Ihre Anwälte in der Verhandlung fallen gelassen, wie eine heiße Kartoffel. Nur die wenigsten Anwälte im Familienrecht, setzen sich auch wirklich für ihre Klienten ein, so betroffene Eltern, die sich verzweifelt im Internet äußern, da kaum eine Zeitung bereit ist, deren Anliegen zu thematisieren. Es wird von Zuständen berichtet, die man einfach nicht glauben kann, so grotesk spielen sich in Familiengerichtlichen Verfahren die Dinge ab. Bei den familiengerichtlichen Verfahren dürfen die oft völlig verzweifelten Eltern keine Zeugen vorstellen, keine „Entlastenden“ Aspekte darbringen, sie werden oft völlig unschuldig, bewusst schwerster Straftaten beschuldigt, aber Sie dürfen sich nur sehr beschränkt verteidigen, wenn überhaupt. Schließlich soll ja „geholfen“ werden. Es stellt sich die Frage wobei? Die Regeln in der ZPO, der zivilen Prozessordnung, greifen an dieser Stelle ebenfalls nicht. Eltern, denen die Kinder weg genommen wurden, betroffene Eltern sagen nicht selten „geklaut“ wurden, wird vorgeworfen bzw. Sie werden beschuldigt, dass sogenannte Kindswohl gefährdet zu haben, wobei kein Mensch erklären kann, was man darunter zu verstehen hat, was das überhaupt sein soll. Kinderheime bekommen rund 7 bis 8 Tausend Euro pro Monat und pro Kind - Pflegeeltern bis zu 4 bis 5 Tausend Euro und erhalten sogar bei einem Eigenheim noch Kindergeldzulagen. Wenn Kinder aber ins Ausland gebracht werden, gibt es ca bis zu 14 Tausend Euro pro Kind und Monat. Ein lohnendes Geschäft. Bundesweit ist zu beobachten, dass in aller Regel der Vater als gefährlich bzw. als Gefahr für das Kind dargestellt wird und die Kindsmutter bzw. die Mutter allen möglichen psychischen Störungen, Süchte oder „Zwangshandlungen“ vorgeworfen wird.
Die Akteure die sich täglich ihre eigene Arbeit verschaffen und Kinder wie am FLiessband aus ihren intakten Familien verschleppen, sind auch noch tatsächlich der Meinung, dass Sie im Recht sind, obwohl Sie selber tausendfach das Recht brechen. Konsequenzen müssen Sie aber in aller Regel nicht fürchten. Ein perfektes Wohlfühlprogramm und System für die Akteure, ein Horrortrip für die betroffenen Eltern, denn Sie sind in Deutschland und Österreich wehrlos und entrechtet. Nach der Reform der Kinderschutzgesetze kann das Jugendamt in Deutschland, auch auf bloßem verdacht hin, zum Beispiel auf angeblichem Missbrauch, Kinder in Obhut nehmen, was es auch tut und zwar Tausendfach. Jahr um Jahr, Monat für Monat, Tag für Tag und jeden Tag sind es statistisch gesehen rund 100 Kinder. Man mag das einfach nicht glauben wollen. Zehntausenden Eltern werden das komplette Sorgerecht, bei Migranten auch das Aufenthaltbestimmungsrecht entzogen. Sind alle ELTERN BÖSE ? Dies bedeutet, dass die oft völlig verzweifelten Eltern durch deutsche Richter bzw. Gerichte, komplett entrechtet wurden und täglich werden.

Dies mit einer Dreistigkeit, das einem das Blut in den Adern gefriert. Teilweise werden mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten, den faktisch wehrlosen Eltern, sämtliche Elternrechte bzw. die von der Verfassung garantierten Bürgerrechte entzogen, obwohl das Kind nie verwahrlost war, obwohl das Kind Kern gesund ist, obwohl die Eltern alles gemacht haben, was das Jugendamt forderte. Dass hier etwas Unfassbares mitten unter uns in Deutschland durch eine Behörde und Familiengerichte passiert, will in Deutschland niemand hören. Daher müssen wir endlich etwas unternehmen, wie lange wollen wir das noch dulden? Es kann jeden treffen, auch Sie, der das hier gerade liest!

Dienstag, 28. Mai 2013

Der Treppenlift zum Mount Everest

Gehört der Rassismus zu Deutschland?

Der Treppenlift zum Mount Everest
Der Treppenlift zum Mount Everest und das Grundrecht in Deutschland straffrei Volksverhetzung betreiben zu dürfen – gegen die türkische Gemeinde
Wer nicht so gut zu Fuß ist, der kann auch, wenn er oder sie mag, einfach den Treppenlift auf den Mount Everest nehmen. Keine aufwendigen, langwierigen Bergsteigerschulungen, keine ermüdenden, jahrelangen Übungen am Berg, sondern sich einfach auf den Treppenlift schwingen und hoch geht es zum höchsten Berg der Welt.
Allerdings gibt es ihn, den besagten Lift, nur in der Vorstellung einiger weniger, die sich nicht so gerne bewegen möchten oder wollen. Es gibt natürlich keinen Treppenlift auf dem Mount Everest, genauso wenig wie es Pillen gibt, die Kalorien wirklich verbrennen, sodass man auch ohne Leibesübungen die belastenden Pfunde los wird. Dennoch werden mit Schlankheitspillen und Tabletten Milliarden Umsätze generiert, das macht einen schon sehr grüblerisch, denn es gibt keine Pille, die „Fett“ wirklich ohne Sport „verbrennt“.
Genauso wenig aber gibt es, wohlgemerkt in einer demokratischen Zivilgesellschaft, das Grundrecht auf Volksverhetzung. Nur in den Köpfen einiger weniger, die zu bequem, nicht willens oder einfach nicht in der Lage sind komplexe Zusammenhänge zu erkennen, zu deuten und zu verstehen, aber schon. Man braucht sich nur den Shooting Star der Rechten Szene zu betrachten: Thilo Sarrazin und seine kruden Thesen.
Der große „Etikettenschwindel“. Statt „Volksverhetzung“ und „Rassismus“ gegen die türkische Gemeinde steht da nun: „Meinungsfreiheit“. Herr Sarrazin, der nun auch offiziell als Rassist gilt, hatte sich genau hierauf berufen und bekam recht oder bekam er "rechts" von den Staatsanwaltschaften?
Nun, die Staatsanwaltschaft Berlin hatte nach mehreren Strafanzeigen ein Interview mit Herrn Sarrazin überprüft, ob durch einzelne Äußerungen die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und strafrechtlich relevanten Äußerungen überschritten worden seien.
Die Vorwürfe der Volksverhetzung, Verleumdung, üblen Nachrede und Beleidigung "haben sich nach der staatsanwaltschaftlichen Auswertung des Interviews nicht bestätigt", erklärte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner im Jahre 2009, also vor gut 4 Jahren. „Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate". Und, „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert“.
Sind diese oder ähnliche Äußerungen nun Meinungsfreiheit oder einfach das, wonach es aussieht: nämlich nach rechtspopulistischem Mainstream oder treffender gesagt, Volksverhetzung und Rassismus in Reinkultur? Der Europäische Gerichtshof sagt ja.
Scheinheilig werden in den Deutschen Medien die Opfer der NSU derzeit beweint, gleichzeitig aber eine Stimmung aufgebaut, die die NSU Morde überhaupt erst möglich machten. Heute und gestern, wie gehabt, das Karussell: „Stimmung gegen die türkische Gemeinde aufbauen“ und anschließend die Opfer beweinen, sie dreht sich weiter und weiter
Herr Sarrazin hat im Grunde nichts anderes getan, wie vor ihm andere auch schon Taten und tun, insbesondere die Medien in Deutschland: Hetzen gegen die türkische Gemeinde. Wie man auch sehr schön an dem aktuellen Artikel der FAZ bemerken kann. Rudel auf Beutezug - FAZ 19.05.2013, Nr.20, Seite 5 -  wo eben türkische „Migranten“ mit Hunden verglichen werden, die sich zusammenrotten und über Menschen herfallen. Die Leserkommenare fallen entsprechend aus: Rassistisch, Volksverhetzend. Da wird die türkische gemeinde als Bedrohung dargestellt und die Deutschen als "Beute". Das Bild, dass sich der "deutsche wehren" soll wird mal wieder in die Köpfe suggeriert. Dieser gesellschaftlicher mechanismus oder nenen wir ihn Reflex ist nicht neu:
„Rudel auf Beutezug“ ist keine Eventualität, sie ist eine angebliche „Tatsache“.
Bilder aus ganz anderen Tagen in Deutschland werden wach, wo eben eine andere Minderheit, seinerzeit die Juden und andere unliebsame Gruppen, mit Ungeziefer und Ratten verglichen wurden, um Sie als „Seuche“ hinzustellen. Und was macht man mit einer „Seuche“? Die Antwort dürfte bekannt wie auch erschreckend sein.
In dem besagten Artikel „Rudel auf Beutezug“ - FAZ 19.05.2013 wird eine bestimmte Stimmung aufgebaut, um sich gleich im nächsten Artikel oder Ausgabe über Rechte Straftaten zu empören, die sich gegen „Migranten“, gemeint sind in Wirklichkeit türkischstämmige Bürger, richten. Scheinheilig werden sodann die Opfer der NSU beweint, gleichzeitig aber eine Stimmung aufgebaut, die die NSU überhaupt erst möglich machte.
Allerdings haben jene, um es mal so auszudrücken, die Etiketten vertauscht, damit die Gleisnerei nicht so plump rüber kommt. Statt „Rassismus“ und „Volksverhetzung“ steht eben das wunderschöne Wort: „Meinungsfreiheit“ auf der Verpackung. Außen also Meinungsfreiheit, drinnen purer Rassismus und Volksverhetzung. Dass diese Elemente sehr tief in der deutschen Gesellschaft verankert sind, merkt man spätestens nach den Brandaschlägen von Mölln und Solingen, aber vor allem nach den NSU Morden durch rechte Terroristen. Bereits jetzt werden quasi die Mörder Uwe Mundlos und Böhnhard öffentlich in diversen Internetforen und Plattformen absurderweise als „unschuldig“ verfolgte dargestellt.
Es ist so, wie bei dem alten Märchen „Des Kaisers neue Kleider“, der König ist nackt, aber alle bewundern des Kaisers neustes Kleid, was aus so feinem Garn gesponnen ist, dass man es nicht mal sehen kann. Es heißt nun, besonders seid Thilo Sarrazin und bestimmte Internetseiten und auch Plattformen, die oft Ihren Standort im Ausland haben, nicht Rassismus oder gar Volksverhetzung, sondern eben: Meinungsfreiheit. Nein, obwohl man die übelsten Hass-Postings in Internetforen oder anderen Seiten wie PI klar Volksverhetzung und Rassismus betreibt, heißt es:
Wir sagen lediglich unsere Meinung oder, dass darf man doch wohl noch sagen dürfen und so wie es aussieht schaut der Gesetzgeber mal wieder tatenlos zu, greift nicht ein. Warum eigentlich nicht? Ähnlich auch bei der immer etwas zerstreut und hysterisch wirkenden, mediengeilen Frau Necla Kellek. Hier Herr Sarrazin über sein Buch "Deutschland schafft sich ab“.

Dem ungeachtet spricht das Gesetz eine klare und unmissverständliche Sprache:
Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören
1.gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert
oder
2.die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine Vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer Vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.         Schriften (§ 11 Absatz 3), die zum Hass gegen eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder ihre Menschenwürde dadurch angreifen, dass sie beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a)        verbreitet,
b)        öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c)        einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überlässt oder zugänglich macht
 oder
d)       
herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen,
oder
2.  eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.
Etikettenschwindel: „Volksverhetzung – Meinungsfreiheit“… und wenn er keine Frau findet, dann eben ein Tier.
Was gibt es an dieser Sachlage noch zu erörtern? Selbstverständlich hetzt Frau Necla Kellek meiner Meinung nach gegen die türkische Gemeinde in Deutschland und das schon seid Jahren, ohne dafür belangt zu werden. Das sind klare und schwerste Straftaten im Bezug auf Volksverhetzung und Rassismus, doch die Staatsanwaltschaften und die ermittelnden Behörden halten die Füße still. Im Gegenteil, Strafanträge gegen Herrn Sarrazin, obwohl klar berechtigt, werden eingestellt und da wundern sich die Bürger, dass die NSU Mörder sich in Deutschland frei bewegen konnten?
Ist die deutsche Justiz auf dem rechten Auge blind? Die Antwort ist eindeutig, sie lautet: Ja, sie ist und wie. Sie lässt Volksverhetzung und Rassismus, wenn es gegen die türkische Gemeinde geht, zu und greift nicht ein.
Hier ein Video mit Frau Kellek. Jeder andere hätte eine Anklage wegen Volksverhetzung am Hals, warum Sie nicht? Im Gegenteil, diese Frau, die von Rechtsextremisten hochgelebt und in Foren gerne zitiert wird, bekommt Preise.
„Der muslimische Mann muss ständig der Sexualität nachgehen. Er muss sich entleeren, heißt es, und wenn er keine Frau findet, dann eben ein Tier… Das hat sich im Volk durchgesetzt, das ist Konsens“.
Frau Kellek scheint den gleichen Marketingberater zu haben wie Herr Sarrazin: pseudowissenschaftliches Gequake ohne Inhalt, geschweige denn „Wahrheit“. Was bei dieser Madame besonders auffällt, ist vor allem die extreme Undifferenziertheit ihrer Antworten, auch auf Fragen, die niemand gestellt hat. Wie viele (muslimische Mädchen) tragen in den Grundschulen Kopftücher? Eher wenige oder ist es die Mehrheit? Zahlen? Fakten? Oder, wie viele Mädchen nehmen nicht am Schwimmunterricht teil? Eher wenige oder sind es einige oder sind es viele? Zahlen? Fakten? Solches interessiert Frau Kelek und auch Herrn Sarrazin nur bedingt.
Nicht umsonst ist sie, Frau Necla Kelek, unter anderem das Testosteron für rechtsextremsten und rechte Demagogen geworden. In Ihren sogenannten „Publikationen“ und auch bei öffentlichen Auftritten bleibt es ja nicht bei bloßer Kritik oder eben um differenzierte Meinungen, zu was auch immer, sondern es geht um Verunglimpfung von einer ganzen Religion und von bestimmten Volksgruppen bzw. Minderheiten in Deutschland. Sie beleidigt, demütigt und provoziert Millionen von Bürgern die in Deutschland und anderswo leben. Menschen die niemandem etwas getan haben, die arbeiten gehen und Steuern zahlen. Ihre Pauschalen Attaken auf unbescholtene Bürger sind meiner Meinung nach bisweilen unerträglich, Ihr hass auf türkische Bürger oder muslime im allgemeinen grenzenlos.
Ihre teilweise skurrilen Äußerungen sind klar beleidigend, demütigend und vor allem rassistisch und meiner Meinung nach klar Volksverhetzung in Reinkultur. Aber eine "Rechte" oder gar eine "Rassistin" will die Dame nun gar nicht sein. So hat Sie in einem Interview muslimischen Männern einen gesteigerten Sexualtrieb attestiert, der auch schon mal aus diesem Grunde heraus zur Sodomie führe. Das ist keine Anschauung, das ist eine klare Unterstellung, für die es keinerlei Belege gibt oder geben könnte, eine üble Behauptung, die jeglicher Grundlage entbehrt, klar Volksverhetzung und übelster Rassismus. Aber offenbar darf sie dies auf bisweilen hysterische Art und Weise tun, ohne dafür rechtstaatliche Konsequenzen fürchten zu müssen.
Frau Kellek bezeichnet kopftuchtragende Frauen als „“Islamic Bitches“ ( Islamische Schlampen ). Warum darf sie das?
Warum schaut hier die Staatsanwaltschaft tatenlos zu? Hier wird auf das Wildeste und wiederholt gegen eine Minderheit gehetzt und nichts, rein gar nichts passiert. Im Gegenteil, diejenigen, gegen die gehetzt wird, werden als „Rassisten“ hingestellt, als „Nationalisten“ und auch gerne als „Faschisten“ die Deutschland erobern wollen und gegen die man sich erwehren sollte. Siehe Leserkommentare "Rudel auf beutezug"
Die türkische gemeinde wird gerne als "Gefahr" dargestellt oder als "Bedrohung", das ist nichts neues. Aber vorallem immer dann, wenn die türkische Gemeinde ihre Autonomie unterstreicht oder man sich schlicht und ergreifend zur Wehr setzt, auch das wird als Vorwand genommen, um aufzuzeigen, dass man sich eben doch nicht benehmen könne oder nicht in der Lage ist mit Kritik, um zu gehen. Dabei geht es um nichts anderes als knallharten Rassismus, der gegen die türkische Gemeinde gerichtet wird, verkauft als „Meinungsfreiheit“.
Nur wenn mal wieder türkische Migranten ermordet oder schwer verletzt werden, ist der Aufschrei groß, wie konnte es so weit kommen in einem Rechtsstaat? Allen voran die Bild Zeitung und unzählige andere deutsche Blätter, haben ihren Anteil daran. Das ist Heuchelei par excellence und das gibt einem schon sehr zu denken, zumal die Gesetzeslage, was Volksverhetzung betrifft, mehr als eindeutig ist. Gleiches gilt für Medien, die beispielsweise Straftaten von Migranten politisch ausschlachten. Speziell in einschlägigen Internetforen, wo unter dem Vorwand sich über eine Straftat empören zu müssen, die übelsten Hass-Postings geduldet werden ohne das der Staat eingreift.
Volksverhetzung gegen die türkische Gemeinde in Internetforen, Plattformen, TV und Printmedien – eine fast schon normale „Erscheinung“ ohne Folgen. Die rote Grenze ist längst überschritten - die Justiz ist ganz offensichtlich auf dem rechten Auge blind.
So auch, wie erwähnt in einschlägigen Internetforen, wo jeden Tag in unzähligen Postings gegen die türkische Gemeinde auf krasseste Weise gehetzt wird, ohne Konsequenzen für Betreiber, Moderatoren und Verfasser der Hasspostings, nur weil der „Server“ sich im Ausland befindet, hätten deutsche Behörden keinen Handlungsspielraum heißt es. „Menschenmüll“, „Abschaum“ und "Ihr seid nicht mal Tiere, Ihr seid Scheiße" heißt es in diversen Foren. Und da ist die Rede davon, dass man die „Türken“ deportieren solle und so weiter. So darf also weiter gehetzt werden, nach Herzenslust, ob im Internet oder außerhalb, mit der sogenannten Presse- und Meinungsfreiheit.
Einer der besten Beispiele für den Etikettenschwindel: „Volksverhetzung – Meinungsfreiheit“, trifft haargenau auf Herr Thilo Sarrazin und seine Fangemeinde zu, die genau das tut, was er tat: Sich ausgiebig duschen, allerdings ohne dabei nass zu werden oder etwas strickt formuliert:  Straffrei Volksverhetzung betreiben, Minderheiten diskreditieren und demütigen, Fakten verdrehen zum Nachteil der Betroffenen, ohne aber ein „Rassist“ oder gar ein „Nazi“ zu sein, geschweige denn ein rechter Populist. Nein, das ist man nicht, in aller Regel, man nimmt nur sein „Grundrecht auf freie Meinungsäußerung“ wahr. Das ist der Gipfel der Heuchelei.
Für einige stellen Sarrazins krude Mutmaßungen im Bezug auf Migranten, das Licht am Ende eines oder anders gesagt, ihres Tunnels dar, auf das Sie so lange gewartet haben: Endlich sagt mal einer, was angeblich alle denken. Dass aber dieses Licht am Ende des Tunnels auch die Scheinwerfer eines entgegen kommenden Zuges sein könnten, daran denken jedoch die wenigsten.
Hinter dem Aushängeschild Grundrecht oder sagen wir „Grundlage“ einer jeden Zivilgesellschaft: „Meinungsfreiheit“, verbirgt sich oft nichts weiter als knallharter Rassismus oder auch als Rassenwahn bekanntes Phänomen. Dieser Begriff wird allerdings auch gerne absurder Weise von Rassisten gegen Minderheiten, speziell gegen die Türkische Gemeinde, verwendet aus Opfern  macht man Täter. Wie tief auch dieser "Reflex" ist kann man auch daran erkennen, dass die Familienangehörigen der NSU Mordopfer als Täter hingestellt worden sind.
Dass der Rassismus in Deutschland wieder populär geworden ist, sieht man auch daran, dass die Staatsanwaltschaft Darmstadt und Berlin die Ermittlungen gegen Thilo Sarrazin wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung freisprach. Und dass deutsche Gerichte, entgegen aller längst gewonnenen Einsicht Herrn Sarrazin strafrechtlich nicht belangen wollen, lässt sich daher nicht nur auf eine nicht unzureichende Gesetzeslage zurückführen, als vielmehr auf einen auffallenden Mangel an staatsmännischem Willen. Vor allem auf Seiten der Sozialdemokraten ( SPD ), die ihn, Herrn Sarrazin, am liebsten unter Naturschutz stellen würden. Es wundert aber bei genauem Hinsehen nicht, dass sich die SPD weiter hinter Herrn Sarrazin stellt.
Dem ungeachtet aber unterliegen auch Veröffentlichungen von Necla Kelek sowie auch der Artikel „Rudel auf Beutezug“ - FAZ 19.05.2013  in gleicher Weise wie diejenigen von Sarrazin dem Verdikt des UN-Ausschusses, welches die Verbreitung dadurch rassisch beförderter Überlegenheit unzweideutig als über alle Maßen verbotswidrig feststellt. Insofern kann man nur hoffen, dass sich etwas in Deutschland ändert, in die richtige Richtung.
Abschließend ein weiteres Video zum Thema: "gehört der Rassismus zu Deutschland?"